In der Zeitung las ich heute, dass Union und Grüne die Idee einer schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl 2025 durchspielen.
Hendrik Wüst aus NRW könnte sich das vorstellen. Markus Söder aus Bayern eher nicht. Auch in der Grünenspitze machen einige der Union Avancen, nachdem man dort die „Ampel“-Regierung als „Übergangskoalition“ abqualifiziert hat.
Das Problem: Wenn heute Bundestagswahl wäre, würde es für eine klassische Zweierkoalition nicht reichen. Möglicherweise gar nicht mehr.
Ich hatte hier ja schon nach der Europawahl geschrieben, dass mich die Mehrheitsverhältnisse bei dieser Wahl an „Weimar“ erinnerten. Natürlich ist unsere Demokratie gefestigter als damals. Aber das heißt nicht, dass es – wie in früheren Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg – eindeutige Mehrheitsverhältnisse gibt.
Ich glaube, die derzeit im Bundestag sitzenden demokratischen Parteien haben die Veränderungen, das volatile Wahlverhalten, noch gar nicht realisiert. Das zeigt die Debatte um „schwarz-grün“.
Im Osten sind in Umfragen rechtsextreme (AfD) und populistische (BSW) Parteien stark. Gestern las ich die aktuellen Umfragen im Teletext der ARD: Wenn heute Wahl in Sachsen wäre, müsste die Union dort – nach meiner Rechnung – zwangsläufig eine Koalition mit dem BSW eingehen. In Thüringen müsste sie zudem noch die SPD mit ins Boot holen.
Im Westen sind die Extreme zwar noch nicht so stark. Aber auch dort ist es für klassische Lagerkoalitionen schwierig. In NRW, meinem Heimat-Bundesland, hat es seit 2005 quasi nach jeder Landtagswahl einen Regierungswechsel gegeben.
Ein Jahr ist in unserer Mediendemokratie eine lange Zeit. Es macht also wenig Sinn, jetzt schon über die Zeit danach zu spekulieren.