Angesichts der derzeitigen Spannungen zwischen den USA und Europa
möchte ich aus dem Gedächtnis einmal einen historischen Vergleich
ziehen. So gut ich es kann.
Gehen wir zunächst
zurück in die 1970er-Jahre.
1976 wurde der
liberale Demokrat Jimmy Carter zum US-Präsidenten gewählt. Carter
versprach seinem Volk, er werde es nicht belügen. Das war eine
Reaktion auf den verlorenen Vietnam-Krieg und den Rücktritt des
Republikaners Richard Nixon im Jahr 1974 infolge des
Watergate-Skandals. Zwischen 1974 und 1976 folgte die kurze Amtszeit
von Gerald Ford, der zuvor Vizepräsident unter Nixon gewesen war.
Einmal las ich eines der vielen Bücher des ehemaligen deutschen
Bundeskanzlers Helmut Schmidt (SPD), in welchem dieser bekannte, von
den vier US-Präsidenten, die er erlebt habe, habe er sich mit Gerald
Ford am Besten verstanden. Doch Ford verlor die Wahl 1976, weil die
US-Wähler von den Republikanern die Nase voll hatten.
In die Amtszeit von Jimmy Carter (1977 bis 1981) fiel der Friedensschluss
zwischen Israel und Ägypten. Doch trotzdem wurde er 1980 nicht
wiedergewählt. Der Grund dafür war hauptsächlich der Umsturz im
Iran 1979 und die Ereignisse rund um die US-Botschaft. Carter galt als zu
„weich“ und innen- wie außenpolitisch als gescheitert. Gegen den
ehemaligen Schauspieler Ronald Reagan hatte er keine Chance. Auch
Helmut Schmidt ließ im Nachhinein kein gutes Haar an Carter, auch
ihm war der Demokrat zu „weich“.
Carters Nachfolger
Ronald Reagan regierte von 1981 bis 1989. Seine Amtszeit markiert
meiner Meinung nach die erste große Zäsur in der
Nachkriegsgeschichte zwischen den USA und Europa. Militärisch
(Stichwort „SDI“) und wirtschaftlich (Stichwort „Reaganomics“)
legte er die Grundlagen für die politischen Positionen und den
heutigen Zustand der US-Republikaner. Er wurde mit einer
überwältigenden Mehrheit wiedergewählt. Lediglich Washington D. C.
und Minnesota stimmten 1984 für den Demokraten Walter Mondale, der
damals übrigens – auch das war ein Novum in der US-Geschichte –
mit einer Frau als Vizepräsidentschaftskandidatin antrat. Aber das
ist nur eine Fußnote.
Vom „Kalten
Krieger“ wandelte sich Reagans Politik dann allerdings in Richtung
Versöhnung, als 1985 Michail Gorbatschow sowjetischer Staats- und
Parteichef wurde. Dieser setzte auf Abrüstung und Entspannung. Das
registrierte man auch in Washington. Als zwischen 1989 und 1991 die
„Wende“ in Osteuropa einsetzte, war allerdings schon Reagans Vize
George H. W. Bush US-Präsident geworden.
An dieser Stelle
möchte ich einen Zeitsprung zur Präsidentschaft von George W. Bush
Junior machen, der die USA von 2001 bis 2009 regierte.
Meiner Meinung nach
machte darin der Wandel der US-Republikaner hin zum Autoritarismus
den zweiten, großen Schritt nach Ronald Reagan. Die Europäer
erinnern sich noch an die Worte von Bushs Verteidigungsminister
Donald Rumsfeld, der die kritischen Stimmen aus Europa zum zweiten
Irakkrieg in den 2000er-Jahren als Stimmen aus „Old Europe“
abtat. Und die Deutschen erinnern sich an die Worte des damaligen
deutschen Außenministers Fischer (Grüne), der Rumsfeld zum Irakkrieg auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Worte „Excuse
me, I am not convinced“ entgegen schleuderte. Bereits hier deutete
sich ein riesiger Bruch der Nachkriegsordnung an, der sich unter
Donald Trump heute finalisiert.
Der Demokrat Barack
Obama, der 2009 bis 2017 zwischen George W. Bush und Donald Trump
regierte, war dagegen in Deutschland und Europa sehr populär. Nicht
nur, weil er liberal und der erste schwarze US-Präsident war.
Sondern, weil man in Europa glaubte, das Verhältnis zu den USA habe
sich nun dauerhaft wieder normalisiert.
Was ein Irrtum war.