Was wäre, wenn...die Europawahl bei uns eine Bundestagswahl gewesen wäre? (Stand: 9.6.24, 20:30 Uhr)

Ein derartig bemerkenswertes Ergebnis hat es bei einer Europawahl in Deutschland noch nie gegeben.

Wäre die Europawahl eine Bundestagswahl gewesen, müsste es (Stand: siehe oben), um eine Mehrheit zu erhalten, eine schwarz-rot-grüne Koalition mit den einzigen Oppositionsparteien AfD und BSW geben. (Und vielleicht noch der FDP als dritten Oppositionspartei, wenn sie denn am Ende über die fünf Prozent kommt).

Ist es wirklich das, was der Wähler wollte?

Werden wir Weimarer Verhältnisse nicht nur auf Europa-, sondern auch auf Bundesebene bekommen?

Gespannt warte ich auf den späten Abend, wenn die EU-Ergebnisse eintrudeln. 

Die Ladenöffnungszeiten – das ewige Thema

Ich gehöre zu den Leuten, die ihre Kleidung, Lebensmittel, etc. gerne noch im stationären Handel einkaufen.

Selten nutze ich das große Internetkaufhaus mit dem Anfangsbuchstaben „A“, meist für Bücher. Auch irgendwelche windigen Online-Billigshops meide ich.

Seit etwa 20 Jahren ist das Ladenöffnungsgesetz liberalisiert. Die Läden könnten also von Montag, 0 Uhr, bis Samstag, 24 Uhr, aufmachen. Wie in den USA.

Sie tun es aber nicht.

Warum? Nun, das hängt vermutlich damit zusammen, dass Personal in Deutschland teuer ist. Und es sich für Supermärkte und Großhändler schlichtweg nicht lohnt, länger geöffnet zu bleiben.

Ich verspüre inzwischen – früher war das nicht so – manchmal auch Abends nach 22 Uhr den Drang, etwas einzukaufen. Ich weiß nicht, wie das Anderen geht, aber wenn wenigstens ein einziger Markt oder Händler um diese Zeit in meiner Gegend offen hätte, wäre ich sehr dankbar.

Vielleicht ist das auch der Grund, warum Internet-Shops mit Lieferung boomen.

Weil sie 24/7 verfügbar sind. 

Warum ich auch nach Europa flüchten würde. Und warum das geregelt werden muss.

Gerade eben kam ich beim Durchzappen auf die Sendung „No Comment“ bei „euronews“.

Sie zeigte Menschen in Kenia, die sich, in einem Bus sitzend, aus den Fluten eines über die Ufer getretenen Flusses retteten.

Wir in Deutschland hatten vor wenigen Tagen auch eine Flutsituation, an der Saar.

Schlimm genug. Hoffentlich bekommen die Menschen dort genug Hilfe.

Sie würden aber niemals auf die Idee kommen, wegen einer Naturkatastrophe ihr Land zu verlassen.

Viele Menschen aus Afrika, südlich der Sahelzone und anderswo, flüchten nach Europa, um dort ein besseres Leben zu führen. Ich vermute, viele haben dort ein Smartphone und lesen, dass es bei uns Demokratie, Frieden, Freiheit und – last, but not least – drei Mahlzeiten am Tag gibt.

Ganz ehrlich: Wenn ich in krisenhaften Staaten wie - sagen wir – Nigeria, Demokratische Republik Kongo, etc. leben würde, noch jung wäre, und etwas Geld hätte – ich würde mich auch auf den Weg nach Europa machen.

Ich bin aber auch Europäer. Und weiß darum, dass auch bei uns nicht alles Gold ist, was glänzt. Das Gold würde etwas stärker glänzen, wenn endlich die Flüchtlingsverteilung (Stichwort: „Königsteiner Schlüssel“) innerhalb Deutschlands und innerhalb der EU besser funktionieren würde.

Daher bin ich, was die Armuts-Zuwanderung angeht, hin- und hergerissen. In jedem Fall ist die Idee der Regierung richtig, die legale Migration nach dem Vorbilds Kanadas mit einem Punktesystem zu regeln.

Das ist schon mal ein wichtiger Schritt. 

Welche ökonomischen Konzepte die Parteien haben – momentan, laut „Gemini“ von Google

Ich habe „Gemini“ von Google folgendes gefragt:

„Erläutere mir bitte die aktuellen wirtschaftspolitischen Standpunkte der im Moment im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien!“

Das hat "Gemini" geantwortet. Vergleicht es mit meinem Post vom April.

Die wirtschaftspolitischen Standpunkte der im Bundestag vertretenen Parteien (Stand: Mai 2024)

Die fünf Parteien im aktuellen Bundestag vertreten ein breites Spektrum an wirtschaftspolitischen Standpunkten. Im Folgenden ein kurzer Überblick:

CDU/CSU:

• Marktwirtschaft: Die Unionsparteien befürworten eine marktwirtschaftliche Ordnung mit einem starken unternehmerischen Sektor. Sie setzen sich für geringere Steuern und Bürokratie sowie weniger Regulierung ein.

• Soziale Marktwirtschaft: Gleichzeitig betonen sie die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft und fordern Maßnahmen zur Stärkung des Sozialstaates und zur Umverteilung von Einkommen.

• Digitale Wirtschaft: Die CDU/CSU setzt sich für die Förderung der digitalen Wirtschaft und die Stärkung Deutschlands als Innovationsstandort ein.

• Klimapolitik: Die Unionsparteien unterstützen die Energiewende, betonen aber gleichzeitig die Notwendigkeit, energieintensive Branchen zu unterstützen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

SPD:

• Soziale Gerechtigkeit: Die Sozialdemokraten setzen sich für eine sozial gerechtere Wirtschaftspolitik ein. Sie fordern unter anderem höhere Löhne, mehr Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur sowie eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen.

• Industriepolitik: Die SPD befürwortet eine aktive Industriepolitik, um den Standort Deutschland zu stärken. Sie fordert unter anderem staatliche Unterstützung für Zukunftsbranchen und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.

• Europäische Integration: Die Sozialdemokraten unterstützen die europäische Integration und fordern eine stärkere Rolle Europas in der globalen Wirtschaft.

• Nachhaltige Entwicklung: Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft ein und fordert Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und des Klimas.

Bündnis 90/Die Grünen:

• Ökologische Transformation: Die Grünen setzen sich für eine ökologische Transformation der Wirtschaft ein. Sie fordern unter anderem einen schnelleren Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft.

• Soziale Gerechtigkeit: Die Grünen verbinden Umwelt- und Sozialpolitik miteinander und fordern eine sozial gerechte Gestaltung der ökologischen Transformation.

• Stärkung der Demokratie: Die Grünen setzen sich für eine Stärkung der Demokratie und die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in wirtschaftspolitische Entscheidungen ein.

• Internationale Zusammenarbeit: Die Grünen fordern eine internationale Zusammenarbeit, um globale Herausforderungen wie Klimawandel und Armut zu bewältigen.

FDP:

• Marktwirtschaft: Die Freien Demokraten befürworten eine strikte Marktwirtschaft mit möglichst wenig staatlicher Einmischung. Sie setzen sich für geringere Steuern, weniger Bürokratie und mehr Wettbewerb ein.

• Digitalisierung: Die FDP ist eine treibende Kraft bei der Digitalisierung der Wirtschaft und fordert den Abbau digitaler Hürden.

• Freihandel: Die Freien Demokraten setzen sich für freien Handel und offene Märkte ein. Sie kritisieren protektionistische Tendenzen und fordern die Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO).

• Innovation: Die FDP sieht Innovation als Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands und fördert die Gründung von Unternehmen und die Entwicklung neuer Technologien.

Die Linke:

• Soziale Gerechtigkeit: Die Linke fordert eine grundlegende Umverteilung der Vermögen und Einkommen. Sie setzt sich für höhere Löhne, eine全民基本收入, die Verstaatlichung von Schlüsselbranchen und eine stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen ein.

• Antikapitalismus: Die Linke kritisiert den Kapitalismus und fordert eine Demokratisierung der Wirtschaft. Sie setzt sich für die Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Unternehmen und die Kontrolle der Finanzmärkte ein.

• Friedenspolitik: Die Linke lehnt Kriege und militärische Interventionen ab und fordert eine friedliche Lösung internationaler Konflikte.

• Internationale Solidarität: Die Linke setzt sich für eine internationale Zusammenarbeit ein, um globale Herausforderungen wie Armut und Hunger zu bekämpfen.

Es ist wichtig zu beachten, dass dies nur eine kurze Zusammenfassung der wirtschaftspolitischen Standpunkte der Parteien ist. Die einzelnen Parteien haben detaillierte Programme und Positionen zu einer Vielzahl von wirtschaftspolitischen Themen.

Weitere Informationen:

• https://www.bundestag.de/

• https://dgap.org/de/forschung/publikationen/wahlprogramme-im-vergleich

• https://www.faz.net/aktuell/sonntagsfrage-welche-partei-ist-in-den-umfragen-am-staerksten-19459939.html

Die Songs meines Lebens: The Sweet – „Love Is Like Oxygen“ (1978)

„Love Is Like Oxygen“ ist ein tieftrauriger Song. Ich höre ihn normalerweise nur, wenn es mir schlecht geht.

Im Jahr 1978 gelang „The Sweet“ - besser gesagt, hießen sie da nur noch „Sweet“ - noch einmal ein letzter Chart-Erfolg mit Sänger Brian Connolly. Wegen seiner Alkoholsucht, an der er 1997 starb, musste er die Band danach verlassen. Heute lebt nur noch Gitarrist Andy Scott, alle anderen Originalmitglieder sind leider verstorben.

Ganz anders - partymäßig - dagegen, waren die Songs aus der Glam-Rock-Ära ein paar Jahre davor.

Nummern wie „Fox On The Run“ (wurde mal von den Scorpions auf Deutsch gecovert, das findet man auf YouTube), „Little Willy“ oder „Ballroom Blitz“ versprühten eine enorme Energie. Die war 1978 längst verflogen. Und auch die Kostüme und Schminke hatte die Band hinter sich gelassen. Auf dem Cover des dazugehörigen Albums "Level Headed" sind sie ein letztes Mal zu viert zu sehen.

„Andy Scott’s Sweet“, die Band, mit der Andy Scott bis heute weiter macht, tritt noch immer mit den alten Songs auf. Sie sind in Deutschland populärer als in ihrer britischen Heimat.