18.12.23

DIE LINKE und Sahra Wagenknecht

Dass DIE LINKE bei den letzten Bundestagswahlen aus dem Parlament flog, und nur durch drei Direktmandate eine Fraktion bilden konnte, wunderte mich nicht. Auch, dass Sahra Wagenknecht nun eine eigene Partei gegründet hat, ist nicht erstaunlich.

Die LINKSPARTEI hat sich seit Jahren, anstatt mit den drängenden Fragen unserer Zeit, weitgehend mit sich selbst beschäftigt. Hat endlose, quälende Grundsatzdebatten geführt. Das verstand draußen im Land keiner.

Dass Wagenknecht es nun selbst mit ihrem Bündnis versuchen will, finde ich weder falsch, noch richtig; weder gut, noch schlecht. Sondern konsequent.

Auch mehr als dreißig Jahre nach der Wende hat ihre alte Partei es nicht vermocht, bundesweit Fuß zu fassen. Sie regiert zwar etwa in Bremen mit, und stellt den MP in Thüringen. Aber da gilt eher der alte Satz „Ausnahmen bestätigen die Regel“.

Als Schröder seine „Agenda 2010“ vorstellte, vor 20 Jahren, da hatte die PDS-WASG ihr Thema gefunden. Mit dem Kampf gegen die Sozialreformen definierte sie sich, und gründete sich die LINKSPARTEI. Doch der Protest flaute irgendwann ab. Bald waren andere Themen wichtiger.

Und DIE LINKE verlor ihre Kernkompetenz als „Partei der sozialen Empörung“. Erging sich stattdessen in Selbstzerfleischung.

Es ist fraglich, ob sie jemals wieder als Fraktion in den Bundestag einziehen wird.

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