Um die Frage gleich zu beantworten: nein, das ist sie nicht. Demokratie lebt von Demokraten.
Die "Weimarer Republik" ist nicht nur, aber vor Allem, daran gescheitert. Momentan ist viel die Rede von einer "Krise der Demokratie". Manche sehen sie angesichts der gestärkten Ränder gar in Gefahr.
Die Krise begann schon vor langer Zeit, quasi in der Phase nach der Wiedervereinigung. Der damalige Bundespräsident sprach von "Machtvergessenen" und "Machtversessenen" und meinte damit seinen Parteifreund, den Bundeskanzler.
Von "Politikverdrossenheit" war von nun an die Rede. Später wurde daraus Politikverachtung. Und noch später PolitikERverachtung. Mit den Folgen, die wir heute sehen.
Vielleicht haben viele Wähler eine falsche Vorstellung. Sie glauben, mit dem Kreuzchen in der Wahlkabine ist der Dienst an der Demokratie getan. Und dann habe die Demokratie, die Politik, ihnen zu dienen.
Aber es bedarf noch viel mehr, um das demokratische Gemeinwesen zu unterstützen. Sei es ehrenamtliche Arbeit, sei es das Engagement in Parteien, Gewerkschaften oder Kirchen. Sei es...
Das Verhältniswahlrecht, das in Deutschland gilt, schafft die Voraussetzung für Koalitionsregierungen. Damit diese Regierungen funktionieren, muss man Kompromisse schließen. Zwangsläufig.
Wenn Politik und Bevölkerung das nicht mehr wollen, stattdessen "klare Verhältnisse", dann muss man ein Mehrheitswahlrecht einführen. Das allerdings ist schon einmal, in den 1960er-Jahren, gescheitert.
Dass Kompromisse elementar sind, wird bei der aktuellen Bundesregierung deutlich. Mal stimmt Koalitionspartner 1 mit Koalitionspartner 2 überein, und Koalitionspartner 3 ist dagegen. Mal sind sie alle für oder gegen irgend etwas. Mal...
Jedenfalls: Einig sind sie sich selten. Der Kompromiss wird, angesichts eines immer volatiler werdenden Wahlverhaltens, in Zukunft noch viel virulenter werden, als er es jemals bisher war.
Die Lager, Stammwählerschaften, Blöcke, Ideen, Ideologien lösen sich auf.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen