"Rein in die Kartoffel, raus aus die Kartoffel"

Ich mache mir zunehmend Sorgen um die Problemlösungskompetenz der Politik. Dafür möchte ich vier Beispiele nennen.

Erstens: Bildung. 

Nach den diversen PISA-Schocks suchte die Politik nach Lösungen. Schon einmal habe ich an dieser Stelle geschrieben, dass die größte Konsequenz dieser Lösungssuche die Verkürzung der Schulzeit war (Stichwort G8). Wobei in den ostdeutschen Bundesländern nichts geändert werden musste, denn die haben seit jeher das Abitur in zwölf Jahren.

Das aber führte im Dickicht der Interessen zu derartigen Verwerfungen, dass nun unter Anderem mein Bundesland NRW mittlerweile wieder zum G9 zurück gekehrt ist. Die PISA-Ergebnisse sind aber immer noch schlecht. Lösungsansätze? Fehlanzeige.

Zweitens: Wehrpflicht.

Im Zuge des Ukrainekriegs ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht wieder in aller Munde. Sie wurde eigentlich vor knapp fünfzehn Jahren abgeschafft. 

Der Wehrdienst war damals nur mehr ein Gerippe, weil er immer weiter verkürzt wurde. Soweit ich weiß, waren es zuletzt noch neun Monate Pflichtzeit bei der Bundeswehr. Ich selbst musste - von 2000 bis 2001 - noch elf Monate Zivildienst leisten, der Wehrdienst dauerte dann immer schon einen Monat kürzer. Die Dienstpflicht galt somit irgendwann als nicht mehr zeitgemäß.

Das wollen wir wirklich wieder haben?

Drittens: Teilzeitarbeit.

Es war jahrelang das Ziel der Politik, mehr Frauen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dafür wurde und wird die Kinderbetreuung ausgebaut. Und es erging der Appell an die Arbeitgeber, mehr Teilzeitarbeit zu schaffen. Was zunehmend auch gelingt. Immer mehr Frauen lassen ihre Kinder betreuen und arbeiten (zumindest) in Teilzeit. 

Das verringert natürlich die Durchschnittszahl der geleisteten Wochen-, Monats- und Jahresarbeitszeit. Jetzt kommt der Herr Linnemann (CDU) und sagt dazu "Rolle rückwärts". Wir arbeiten in Deutschland angeblich zu wenig, im europäischen Vergleich. Wir sollen wieder mehr arbeiten. Dass das größtenteils an jener Frauenerwerbsbeteiligung durch Teilzeit liegt, scheint er nicht zu verstehen.

Viertens: Atomkraft.

Wenn man der AfD glaubt - was ich nicht tue -, sollten wir schnellstens alle abgeschalteten Kernkraftwerke wieder ans Netz bringen und möglichst Neue bauen. Dabei hat die Kernkraft in ihrer Endphase zum Energiemix nur noch rund sieben Prozent beigetragen. Sie hatte also kaum noch Stellenwert. Ganz abgesehen von dem Raus-Rein-Raus-aus-der-Kernenergie vor und nach Fukushima, wovon ich hier schon einmal schrieb.

Fazit:

"Rein in die Kartoffel, raus aus die Kartoffel" scheint ein gängiges Motto in der Politik zu sein.