Lange hat die „Deutschland AG“ funktioniert. Selbst, als seit den 1990ern die Globalisierung und der Privatisierungs- und Deregulierungswahn einsetzte, gab es meist noch Kompromisse zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Streiks waren eher selten.
Nun bröckelt alles. Die deutschen Schlüsselindustrien Auto und Chemie bauen reihenweise Jobs ab. Die jahrzehntelange, einseitige Fixierung auf wenige Industriezweige und auf den Titel „Exportweltmeister“ rächen sich nun.
Wer ist schuld? Nach Ansicht der Neoliberalen der einfache Bürger. Deswegen werden Krankenkassenleistungen, Renten und Sozialleistungen gekürzt. Als würde uns das auch nur einen Schritt Richtung wirtschaftliche Erholung bringen. Euphemistisch nennen sie diesen Sozialabbau „Reformen“.
Die USA, unser einst engster Partner, setzen auf radikalen Nationalismus. Sie haben traditionell ein hohes Handelsbilanzdefizit, glichen das bisher aber durch exzessiven Binnenkonsum aus. Damit gibt sich die Trump-Regierung nun nicht mehr zufrieden.
China hat uns in Sachen Erneuerbare Energien und Elektromobilität längst überholt. Während wir hier allen Ernstes den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Verbrenner forcieren – genau das falsche Signal.
Was ist die Lösung? Ausgerechnet der CDU-Digitalminister Wildberger hat es vor einigen Wochen, quasi in einem Nebensatz, in einem Interview gesagt: Ein „bedingungsloses Grundeinkommen". Dafür müssten zwar die Steuern erhöht werden. Aber es wäre ein Ausweg aus dem Sozialstaats-Blame-Game und Den-einfachen-Bürger-für-alles-Übel-verantwortlich-machen.