Bin ich ein dicker, alter, weißer, deutscher Mann?

Als ich jung war - nun, das ist schon ein paar Jahre her -, hielt ich mich für einen aufgeklärten, liberalen, unternehmungslustigen Kerl. Humor unterstellt man mir in Deutschland zudem allein schon deshalb, weil ich aus dem Rheinland komme.

Allerdings merke ich, wenn ich Menschen aus anderen Ländern treffe, dass ich schon sehr, sehr deutsch bin.

Ich stehe auf Pünktlichkeit, Korrektheit, Bildung, eine korrekte Ausdrucksweise und all diese anderen Klischees, die man im Ausland uns Deutschen unterstellt.

Ich bin gerne in anderen Ländern unterwegs. Und habe gemerkt, dass ich dort oft nur nach meiner Herkunft beurteilt werde. Wie muss es da erst Flüchtlingen gehen, die zu uns nach Europa und Deutschland kommen?

Andere Menschen in meinem Alter, die ähnlich sind wie ich, würden jetzt wohl aus Protest rechts wählen. Das tue ich nicht, weil IMHO Nationalismus und Faschismus nur Tod und Verderben bringen.

Jede Generation will alles anders machen als die vor ihr, will sich abgrenzen von den Älteren. Das ist normal, das war bei mir auch so. 

Deswegen nehme ich es Jüngeren nicht übel, wenn "woke", aufgeklärte, junge Menschen im Jahr 2026 mich lediglich für einen dicken, alten, weißen Mann von gestern halten. 

Ich bin damit "fine" - weil es stimmt. Aber, wie gesagt - die AfD wähle ich deshalb nicht.

Helmut Kohl, Angela Merkel und der Erfolg des Ungefähren

Die Kanzler Kohl und Merkel (beide CDU) regierten jeweils 16 Jahre lang die Bundesrepublik.

Ich erinnere mich, dass ich einmal mit meinem Vater über die Wirtschaftspolitik Helmut Kohls diskutierte. Ich fragte ihn, welche Ausrichtung Kohls Politik habe. Er antwortete: „Gar keine“.

Kohls christlich-liberale Koalition regierte von 1982 bis 1998. In diese Zeit fielen weltpolitisch die Umsetzung des NATO-Doppelbeschlusses und die Aufrüstung in West und Ost. Aber auch das Ende des Kalten Krieges sowie das Ende der deutschen und europäischen Teilung.

Der Neoliberalismus Reagans und Thatchers war in Deutschland zwar auch, aber im Vergleich nur homöopathisch zu spüren. Ich schrieb hier bereits einmal, dass die wirtschaftsliberalen Maßnahmen der Regierung Schröder (SPD) ab 1998 bereits seit den 1980er-Jahren in den Schubladen von Industrie und Wirtschaft lagen. Sie wären auch viel früher umgesetzt worden, wenn nicht die deutsche Einheit dazwischen gekommen wäre, die massive Investitionen und Ausgaben erforderte.

Schröder (SPD) setzte dann wirtschaftspolitisch das um, wozu sein Vorgänger nicht mehr in der Lage war. In den darauf folgenden 16 Jahren unter Merkel (CDU) ab 2005 – die heute einige zurück sehnen - musste nicht viel agiert werden, weil die Wirtschaft gut lief. Das sieht man unter anderem daran, dass Merkel niemals – und im Gegensatz zu ihrem Vorgänger und Nachfolger – die Vertrauensfrage im Parlament stellen musste.

Heute sind wir in einer Situation, in der eine Regierung wieder unter starkem Handlungsdruck steht. Es wird – von Seiten der Wirtschaft und Industrie - gefordert, Rente, Sozialsystem, Steuern und Gesundheitssystem zu reformieren. Ausgaben zu kürzen. Die Bevölkerung ist zwar ebenfalls mehrheitlich der Meinung, dass Reformen notwendig sind. Aber diese Reformen sind – ähnlich wie die Maßnahmen der „Agenda 2010“ - nicht zum Vorteil aller Bürger.

Zurück zur Überschrift. Der Erfolg Kohls und Merkels gründete unter Anderem darin, dass sie den Wählern das Gefühl gaben, man werde, alles in allem, doch gut regiert und es benötige keinerlei Veränderung an der Spitze. Diese Zeiten sind vorbei. Die demokratischen Parteien sehen sich mit einer wachsenden Herausforderung von rechts konfrontiert, auf die sie bisher keine einstimmige Antwort gefunden haben. Die Mehrheitsverhältnisse sind zunehmend volatil. Der Versuch, „neue“ Regierungskonstellationen zu wagen, ist mit der „Ampel“ gescheitert.

Es ist unwahrscheinlich, dass ein*e deutsche*r Kanzler*in noch einmal 16 Jahre regiert.

Frohe Weihnachten. 

Wie geht man mit Leuten um, die nicht rational denken, reden und handeln?

Diese Frage stellte ich mir gerade, als ich auf "phoenix" in eine Bundestagsdebatte geriet. Ein AfD-Abgeordneter polterte in Trump'scher Manier gegen vermeintliche Linksextremisten (Antifa etc.).

Gibt es tatsächlich irgendwo in Deutschland Menschen, die bei solchen Reden ihren Bierhumpen daheim auf den Tisch knallen und brüllen: "Jawoll, der Mann hat recht"? Ich dachte, die reaktionären 1950er-Jahre seien vorbei. Aber die Vergangenheit holt uns ein.

AfD-Wähler bewegen sich online in ihren Filterblasen auf Facebook, Instagram, TikTok, Telegram - und was weiß ich, wo. Das ist auch der Grund, warum man sich als denkender Mensch von den so genannten "sozialen Medien" fernhalten sollte. Weil sie von der Verbreitung des Negativen leben. Positive Nachrichten verkaufen sich nicht. Oder, wie mein Vater zu sagen pflegte: "Bad news are good news."

Viele Rechtswähler, egal ob bei uns oder im Ausland, sind mit Argumenten pro-Flüchtlinge, pro-Sozialstaat, pro-Toleranz und pro-Liberalität nicht (mehr) zu erreichen. Sie haben sich in ihrer Bubble wohlig eingerichtet. Sachargumente sind ohnehin nicht das Ding von Rechtsaußen. Rechtsaußen denkt in Parolen und Polemiken, in Hass und Desavouierung der "Gegner". Aber niemals rational.

Dass es auch anders geht, beweist der Sieg von Donald Tusk in Polen und der Erfolg von Rob Jetten mit seinen Linksliberalen in den Niederlanden. Am Beispiel der Niederlande lässt sich auch gut die Irrationalität der Rechten erkennen. Als Geert Wilders realisierte, dass seine Anti-Migrations-Forderungen mit seinen Regierungspartnern nicht umsetzbar waren, ließ er die Regierung kurzerhand mal eben stürzen. Wie unzuverlässig und unberechenbar.

Als Historiker, okay, nur Nebenfach, aber Kenner der europäischen und deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert kann ich nur sagen: Gott bewahre uns davor, dass die AfD jemals in Deutschland irgendeine Form von Macht erhalten wird.

Warum eine Minderheitsregierung ehrlicher wäre

Union und SPD streiten sich auf vielen Politikfeldern. Darin unterscheiden sie sich kaum von der Vorgängerregierung.

Neulich las ich einen Artikel der Journalistin Tina Hildebrandt. Sie spielte darin den Gedanken einer möglichen CDU/CSU-Minderheitsregierung durch. Und riet zugleich dramatisch davon ab.

Warum?

Die Union hat die Bundestagswahl 2025 gewonnen. Die SPD lag bei nicht einmal 17 Prozent und damit hinter der AfD. Ein solches Ergebnis ist normalerweise ein klarer Auftrag - für die Opposition.

Teile der CDU/CSU, ihre Jugend, sind gegen das Rentenpaket, das als Zugeständnis an die SPD gilt. Teile der SPD sind gegen die Verschärfungen bei den Sozialleistungen, die als Zugeständnis an die Union gelten. 

Wenn beide Parteien sich nicht einmal auf derart grundsätzliche Positionen dauerhaft einigen können, sollten sie das mit einer Koalition sein lassen. 

Deutschland hat keine Erfahrungen mit Minderheitsregierungen. In anderen Ländern sind solche Regierungen üblich. Das "Stabilitätsmantra", also dass es in Deutschland mit Rücksicht auf die Wirtschaft und die Rolle in Europa immer eine stabile Regierung braucht, ist unsinnig. 

Soll die Union eine Minderheitsregierung bilden und sich ihre Mehrheiten im Parlament suchen. Dann würde sie merken, dass der Vorsatz "Union pur", wie vor der Wahl versprochen, nicht zu halten ist. Dann wäre der Zwang zum Kompromiss an der Tagesordnung.

Dass eine Partei bei einer bundesweiten Wahl noch einmal mehr als 30 Prozent erhält, ist unwahrscheinlich. Die GroKo ist keine Dauerlösung. 

Irgendwann wird die Union auf Die Grünen und Die Linke zugehen müssen. Irgendwann wird die SPD sich - wie zwischen 1969 und 1982 - für die FDP öffnen müssen, vorausgesetzt, die Partei schafft es wieder in den Bundestag. Und irgendwann werden alle demokratischen Parteien sich mit einem möglichen AfD-Verbot auseinandersetzen müssen. Auch dafür braucht es Kompromisse.

Warum privatwirtschaftliche Medien meist konservativ, öffentliche Medien meist progressiv sind

In den USA wird auf Druck der Trump-Regierung ein weiterer Late-Night-Moderator abgesägt. Jimmy Kimmel von ABC (gehört zu Disney) muss seine Sendung einstellen. Trump jubelt.

Zuvor hatte es bereits Stephen Colbert (CBS, gehört zu Viacom/Paramount) getroffen. Seine Show wird nächstes Jahr abgesetzt.

Ich sehe die USA unter Herrschaft der Republikaner ganz deutlich auf dem Weg in die Diktatur. Warum sich die Demokraten dort nicht entschieden wehren, weiß ich nicht. Die rechte Vorherrschaft in den klassischen wie sozialen Medien dominiert. Die privatwirtschaftlichen Medienkonzerne kuschen vor Trump.

In Deutschland hat der italienische, rechtskonservative Medienkonzern "Media For Europe" von Berlusconi die Mehrheit an ProSiebenSat1 erworben. Ob dort publizistisch ebenso bald ein anderer Wind herrscht, bleibt abzuwarten.

Öffentliche Medien gehören uns dagegen allen. Das gilt für ARD und ZDF bei uns. Auch in den USA gibt es mit PBS und NPR öffentliche Medien. Dort genießen sie jedoch ein Nischendasein. Was sich jetzt, unter dem Autokraten Trump, als Nachteil heraus stellt. Zumal seine Administration die Mittel für PBS und NPR bis an die Schmerzgrenze gekürzt hat.

Rupert Murdochs' Fox News hat den Claim "Fair and Balanced". Wovon in der Realität keine Rede sein kann. Ähnliches droht uns in Deutschland mit "Nius", das bald in mehreren Bundesländern terrestrisch zu empfangen sein wird.

Ich erlebe es beim Vertrieb meiner Zeitung immer wieder, dass die Leute sagen: "Ach, ich lese schon lange keine Zeitung mehr". Oder: "Ihr bekommt doch von Berlin gesagt, was ihr zu berichten habt". 

Um es ganz klar zu sagen: Nein! 

Keine Zeitung in Deutschland, egal ob konservativ oder progressiv, bekommt einen Anruf von der Regierung, was sie zu schreiben hat! Wir sind nicht in der DDR! 

Konzerne, nicht nur Medienkonzerne, wollen Geschäfte machen und Geld verdienen. Das ist in unserer kapitalistischen Gesellschaft legitim. 

Wenn es aber so weit geht, dass deswegen die Demokratie gefährdet wird, muss dem ein entschiedener Riegel vorgeschoben werden. 

Das ist meine dezidierte Meinung.