Die Renaissance der Nachfragestärkung

Deutschland steht vor einem heißen Herbst und einem brütend heißen Winter.

Strom wird extrem teuer. Gas droht, zu verknappen. Viele drohen, abzurutschen.

Da muss die Regierung gegensteuern. Sie tut das mit einem Maßnahmenpaket, das bisher keiner so recht durchschaut, und das bisher keiner so recht versteht. Aber immerhin, das Problem wird gesehen.

Das war in den letzten Jahren und Jahrzehnten oft nicht so.

Erstaunlich ist, dass Arbeitnehmer und -geber bisher eher an einem Strang ziehen. Das ist in Deutschland unüblich. Sonst gibt es unterschiedliche Auffassungen bei Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden über wirtschaftspolitische Maßnahmen.

Bereits das „9-Euro-Ticket“ im Sommer war eine klassische Maßnahme zur Nachfragestärkung. Die Leute sollten durch finanzielle Anreize dazu gebracht werden, das Auto stehen zu lassen.  Aus wirtschaftlichen und klimapolitischen Überlegungen heraus. Auch Menschen, die sonst nicht in der Lage gewesen wären, den ÖPNV zu nutzen, hat das geholfen. SPD und Grüne hatten das Ticket durchgedrückt. Die FDP war naturgemäß eher dagegen. Aber sie koalieren, und ein Folgeticket ist schon in Planung.

Auch die geplanten Energiezahlungen des Staates an Alleinstehende wie Familien sind im Prinzip ein Faktor der Nachfragebelebung. Auch, wenn sie eigentlich eine Notlage verhindern sollen. Auch, wenn noch nicht klar ist, ob sie nur an Geringverdiener und Bedürftige gehen sollen, oder auch an die Mittelschicht.

Unter Gerhard Schröder wurden die Steuern gesenkt und die Sozialleistungen eingeschränkt. Merkel hat dann nicht mehr viel verändert, weil die Konjunktur gut lief, und hat nur noch Einzelmaßnahmen beschlossen.

Seit Anfang des Jahres 2022 haben wir eine völlig neue Situation.

Dagegen erscheint der Streit zwischen Regierung und Opposition um den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken fast klein. Wir hatten mal 17 Atommeiler. Jetzt sind es noch drei. Ob das die erhoffte Energiesicherheit bringt, wenn man diese verbliebenen länger laufen lässt, das ist zu bezweifeln. Aber das ist nicht der Punkt.

Die nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik muss in dieser Situation wieder aus dem Hut gezaubert werden. Hoffentlich schaffen die Deutschen, schaffen die Europäer und die westliche Welt es, diese bevorstehende Krise zu überwinden.