10.10.26

Warum ich mir Sorgen um unsere Demokratie mache - wie so viele

Ich wohne in NRW. Einem Bundesland, in dem die AfD laut Umfragen noch nicht bei dreißig, vierzig Prozent wie in einigen ostdeutschen Ländern steht. Aber auch hier holt die Partei auf.

Man muss im Blick auf die politischen Ränder einige wichtige Dinge unterscheiden.

Erstens: Die Erfahrungen aus der "Weimarer Republik". 

Bereits damals galt der Satz: "Der Feind steht rechts". Die rechtsextremen Parteien und ihre Anhänger begingen viel mehr Verbrechen als etwa die Kommunisten. Trotzdem wurden ihre Taten weniger geahndet. Weimar war eine "Demokratie ohne Demokraten". Nicht nur, aber hauptsächlich daran ist die Republik gescheitert.

Zweitens:  Rechtsextrem und Linksextrem gleichsetzen, das geht nicht. 

Teile der Konservativen versuchen, "Die Linke" in Berlin durch den Vorwurf des Antisemitismus und der Clan-Nähe zu diskreditieren. Der "Tagesspiegel" berichtete neulich dagegen, dass die Berliner "Linken"-Spitzenkandidatin Elif Eralp eher den Anschluss an gemäßigte Parteikreise rund um Gregor Gysi und Bodo Ramelow sucht. Was passieren könnte: "Die Linke" wird bei eventuellen Koalitionsverhandlungen von den Ressorts "Innen" und "Justiz" ferngehalten. 

Drittens: Teile der klassischen Medien verfallen derzeit in antiliberale Rhetorik. 

In dieser Woche las ich einen Artikel in der liberalen "Süddeutschen Zeitung". Darin werden die konservativen Autoren Jürgen Kaube (FAZ) und Ulf Poschardt (DIE WELT) kritisiert. Der Historiker und Publizist Volker Weiß wirft ihnen "Konspiratologie" und "Nobilitierung der Begriffe eines völkischen Milieus" vor. Das erinnert an den Hugenberg-Medienkonzern. Dessen Zeitungen ebneten Hitler publizistisch den Weg zur Macht. Wir müssen unsere Worte wägen, auch wegen der gesellschaftlichen Polarisierung.

Viertens: Warum ich dennoch denke, dass unsere Demokratie wehrhaft ist? 

Die meisten Deutschen sind heute stolz auf ihr Grundgesetz. Diesen "Verfassungspatriotismus" gab es zwischen 1918 und 1933 nicht. Das ist einer der wichtigsten Unterschiede zu "Weimar". Die Sozialdemokraten sind diese Woche bei ihrem Marsch zum Berliner Bebelplatz ein Stück weit aufgewacht. Derweil die Union mit sich kämpft. 

Wie gesagt: "Far Right" und "Far Left" gleichzusetzen, ist geschichtsvergessen.