NRW im Lauf der Jahre

Gerade sehe ich in „Berlin direkt“ einen Beitrag über die CSU und Markus Söder.

Das nehme ich mal als Anlass, über die politische Entwicklung „meines“ Heimat-Bundeslandes, NRW, zu schreiben.

Alles, so wie ich es aus dem Kopf weiß, und auch mal gelernt habe.

Von 1966 bis 1998 hatte NRW lediglich zwei Ministerpräsidenten:

Heinz Kühn (66-78) und Johannes Rau (78-98), beide SPD.

Also eine sehr, wie soll man sagen, stabile und konstante Entwicklung.

Besonders die 20-jährige Regierungszeit Raus hat das Land geprägt. Vor allem, was die politische Kultur angeht. Raus Motto war „Versöhnen statt spalten“, und das hat lange funktioniert. Auch die CDU-Ministerpräsidenten, die ihm folgten, vermieden eine harte Rhetorik.

Rau, der auch „Bruder Johannes“ genannt wurde, konnte die wirtschaftlichen Verwerfungen an der Ruhr lange durch Subventionen zudecken. An Rhein und Ruhr siedelten sich seit den 1960er, 1970er-Jahren neue Hochschulen an, die den Wegfall der klassischen Industriearbeitsplätze kompensieren sollten. Doch auch im Rest des Landes kam seine Art – ich will nicht sagen, Masche – an. So sicherte er seiner Partei mehr als10 Jahre absolute Mehrheiten.

1995 verlor die SPD die Mehrheit in NRW.

Ich erinnere mich an den Tag der Landtagswahl, weil ich genau an dem Tag Konfirmation feierte. Wir verfolgten die Wahl so nebenbei am Fernseher. Ich war gespannt, ob die rechte NRW-SPD sich nun mit den als sektiererisch geltenden Grünen zusammen raufen würde.

Sie tat es.

Konfliktherd war in den ersten Jahren vor allem der Braunkohletagebau im Rheinischen Revier.

Die neue Umweltministerin Höhn von den Grünen musste die Erweiterung genehmigen, setzte aber Umweltauflagen durch.

Später, im Studium, habe ich ein Buch des als „Beton-Sozis“ geltenden, langjährigen Düsseldorfer Fraktionschefs Friedhelm Farthmann gelesen. Darin schrieb er allen Ernstes, die Leute hätten das Wahlergebnis nicht gewollt. Sie hätten Rau seine absolute Mehrheit eigentlich behalten lassen wollen. So etwas kann man eigentlich nur Missachtung des Wählerwillens nennen. Aber Farthmann war nach 1995 nicht mehr im Amt.

Die rot-grüne Regierung hielt bis 2005, auch unter den Rau-Nachfolgern Clement und Steinbrück. Sie musste auch halten, um den Fortbestand der gleichfarbigen Bundesregierung von Gerhard Schröder zu garantieren. Mit der Wahlniederlage 2005 in NRW endete auch Schröders Rückhalt, was bekanntermaßen im Bund zu Neuwahlen führte.

Seit diesem Jahr, 2005, ist NRW ein „swing state“. Mal haben die einen, mal die anderen die Mehrheit.

Die Regierung Rüttgers (CDU/FDP) hielt fünf Jahre. Die folgende, wieder Rot-grüne unter Hannelore Kraft, immerhin sieben. Seit 2017 regiert wieder die Union mit den Liberalen, mittlerweile unter dem zweiten Regierungschef.

Wie die Wahlen im kommenden Frühjahr 2022 ausgehen, ist unklar. In Umfragen, die ich in den letzten Wochen gesehen habe, liegen beide große Parteien gleichauf.

Auffällig ist: Wie bereits zu Anfang geschrieben, hatte NRW bis 1998 in 32 Jahren nur zwei Regierungschefs. Seit 24 Jahren sind es nun schon deren sechs. Die stabilen Verhältnisse von einst sind Geschichte.

Das muss jedoch kein Nachteil sein. Regierungswechsel bringen einen „frischen Wind“, zumindest in der Theorie. Praktisch jedoch, so meine Beobachtung, macht es wenig Unterschied, welche Partei gerade regiert. Kontinuität ist in Deutschland ein hohes Gebot.

Vielleicht wäre etwas mehr politischer Diskurs manchmal besser? Entscheidet der Wähler. Im Mai.