Was ist in diesem Land los?

Deutschland war einmal eine Soziale Marktwirtschaft. Ein Land, das stolz war auf seine demokratische Entwicklung und Errungenschaften. Ein Land, das stolz war auf seinen sozialen Frieden, und in dem auch Schwächere eine Chance hatten. Ein Land mit gut ausgebildeten Facharbeitern und angemessenen Löhnen. Ein Land, das stolz war auf seine Liberalität und Weltoffenheit.

Laut einer weltweit durchgeführten BBC-Umfrage von vor einigen Jahren ist Deutschland das beliebteste Land. Und, ja, es stimmt auch, dass bei uns noch Einiges besser funktioniert als bei unseren Nachbarn oder in anderen gefährdeten Demokratien auf der Welt.

Aber die eisige Kälte in Deutschland bezieht sich nicht nur auf das Wetter. Elon Musk ist da nur die Spitze des Eisbergs. Bei der nächsten Bundestagswahl könnte die rechtsextreme AfD zweitstärkste Partei werden, glaubt man den Umfragen. Und der Chef der größten Oppositionspartei, ein ehemaliger Lobbyist eines Billionen schweren Vermögensverwalters, holzt gegen Schwächere.

Nach unten treten, das scheint die Devise zu sein, die sich Teile Deutschlands und Europas wünschen. Die meisten Deutschen schauen sorgenvoll aufs neue Jahr 2025. Angesichts von Kriegen und Krisen. Dabei müssten sie wissen, dass Deutschland politisch in der EU und militärisch in der NATO relativ sicher aufgehoben ist. Im Kalten Krieg, als die Front direkt durch Deutschland verlief, war die Lage viel prekärer.

Dennoch ist die Stimmung schlecht. Viele sehnen sich in eine vermeintlich bessere Vergangenheit zurück, die, näher betrachtet, eher schlechter war als heute. Retro ist in.

Ich wünsche Euch trotzdem einen guten Rutsch ins Jahr 2025. Bleibt mir treu.

 

Warum in Deutschland und den USA ein umfassendes wirtschaftspolitisches Konzept fehlt

Ich wohne im Ruhrgebiet. Hier werden die Schlangen vor den Tafeln immer länger, und die Schuldenberge der Kommunen immer höher.

Es war der Sündenfall der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter Schröder, gleichzeitig den Arbeitsmarkt zu deregulieren und die Sozialleistungen zu kürzen. Das wirkt bis heute nach. Für die zunehmende Verschuldung der Kommunen in NRW gibt es weder auf Landes-, noch auf Bundesebene einen Plan. Da ist es kein Wunder, dass extremistische Kräfte immer mehr Zulauf erhalten.

Weder die GroKo, noch die Ampel, und vermutlich auch die kommende Bundesregierung, hatten und haben ein stimmiges Konzept, um Deutschland auf Vordermann zu bringen.

Was Noch-Wirtschaftsminister Habeck vorgeschlagen hat, nämlich eine staatliche Investitionszulage von zehn Prozent auf alle privaten Investitionen, zähle ich nicht zu einem vernünftigen Konzept. Das zeugt eher von Planlosigkeit. Auch wenn es zu den wirtschaftspolitischen Vorstellungen einer tendenziell links von der Mitte agierenden Partei passt.

Auch von Union und FDP hört man wenig in Sachen Wirtschaftspolitik. Einer der engsten Berater von Ex-Bundesfinanzminister Lindner, der Ex-Wirtschaftsweise Feld, ist ein Hardliner in Sachen angebotsorientierter und neoklassischer Wirtschaftstheorie. Die in ihrer reinen Lehre längst von der Realität überholt ist.

Auch die Industrie ist kein Selbstläufer mehr. Nehmen wir die Autoindustrie. Es gibt bereits seit den 1970er-Jahren Pläne und Modelle, Elektroautos statt Verbrenner einzuführen. Genau wie das einst geplante Drei-Liter-Auto wurden diese Pläne nie konsequent umgesetzt. Da hilft auch kein Investitionszuschuss.

Donald Trump wurde in den USA vermutlich auch deshalb wiedergewählt, weil er als Unternehmer, und durch seine jahrzehntelange Medienpräsenz, den US-Bürgern als „Wirtschaftsexperte“ erschien. Dabei fällt ihm in Sachen Ökonomie außer Zöllen auf althergebrachte Wirtschaftszweige wie der Stahlindustrie und Protektionismus auch nichts Vernünftiges ein.

Wollen wir hoffen, dass der Wahlkampf in Deutschland bis Februar in einigermaßen geordneten Bahnen verläuft. 

Sven Kroll zu Gast beim „Kölner Treff“ (WDR)

Meine Mutter schaute in den Jahren vor ihrem Tod regelmäßig die Nachmittagssendung „hier und heute“. Das war ihr tägliches Programm. Danach die Nachrichten im WDR, im ZDF und schließlich um 20.00 Uhr die „tagesschau“.

Sie war fernsehlos groß geworden. War froh, als in ihrer Heimat alle den „Zauberspiegel“ bekamen, damit die Menschen ihn als Fenster zur Welt entdecken konnten, wie sie mehrmals erzählte. Daher kannte und schaute sie nur „erstes, zweites und drittes Programm“.

Auch den „Kölner Treff“ sah sie regelmäßig. Zu Gast war dort am vergangenen Freitag der Moderator Sven Kroll, der eine ungewöhnliche Familiengeschichte erzählte.

In seiner Jugend hatte sein Vater den Kontakt zu ihm, seinem Bruder und seiner Mutter abgebrochen, eine neue Familie gegründet. Den Kontakt zu seiner Mutter hatte Kroll dann viele Jahre später selbst beendet, weil sie kein Interesse an seiner Person zeigte.

Ich musste, als ich das sah, an meine Eltern denken.

Die meiste Zeit meines Lebens hatte ich ein gutes Verhältnis zu ihnen. Sonst hätte ich nicht so lange für sie gesorgt. Ich gebe aber zu, dass ich oft daran dachte, meine Siebensachen zu packen und einfach abzuhauen. Aber dann hätte ich meinen demenzkranken Vater und meine herzkranke Mutter im Stich lassen müssen.

Und das brachte ich nicht übers Herz.

Um den Faden zurück zu Sven Kroll zu führen - auch ich stand und stehe ständig unter Leistungsdruck. Den habe ich schon als Jugendlicher gespürt. Aber so weit, den Kontakt zur Familie abzubrechen, ging es bei mir nicht.

Ich bin jetzt frei. Und diese Freiheit – um einen Werbespot zu zitieren – nehme ich mir.

Lesetipp: Jürgen Kocka, Geschichte des Kapitalismus (München, 2013)

Ich habe schon viele Bücher aus der Reihe "C. H. Beck Wissen" gelesen. Bereits im Studium. Diese Reihe bietet Wissen kompakt auf meist nicht mehr als 200 Seiten.

Aber dieses Buch finde ich besonders spannend.

Es behandelt die Entwicklung des Kapitalismus von seinen Ursprüngen an. Handelt von den großen Denkern wie Smith, Marx und Schumpeter, bis hin zum globalen Finanzkapitalismus der Gegenwart im 21. Jahrhundert.

Eine These finde ich besonders interessant. Jürgen Kocka, der mal Leiter des staatlichen Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) war, schreibt, dass die These, dass sowohl protestantisch-calvinistische Arbeitsethik, als auch die Tradition jüdischer Banker- und Kaufmannsfamilien, mit der Entwicklung und Ausprägung des modernen Kapitalismus viel zu tun haben, falsch ist. 

Dass Protestanten und Juden besonders intensive Kapitalisten seien, sei mittlerweile wissenschaftlich widerlegt. Damit widerspricht er auch dem Klischee des "white anglo-saxon protestant" in den USA und antisemitischen Vorurteilen.

Die momentane Situation unserer Wirtschaftsordnungen habe vielmehr etwas mit den Deregulierungs- und Entfesselungstendenzen seit den 1980er-Jahren zu tun. Der heutige globale Finanzkapitalismus habe mit der Politik Reagans und Thatchers seinen Anfang genommen.

Anderen Staaten haben sich dem angelsächsischen Wirtschaftsmodell angeglichen, weil es mit hohen Gewinnen lockte, und zugleich die "Gier" (nehmen wir mal diesen negativ konnotierten Begriff) des Menschen nach Reichtum belohnte. 

Das habe ich hier an anderer Stelle ja auch schon einmal geschrieben. 

Warum die Öffentlich-Rechtlichen dringend an ihrem Programm schrauben müssen

Ich schaue regelmäßig Öffentlich-Rechtlich. Gehöre damit wohl zu den älteren Zuschauern, da ich auch kein Streaming-Abo besitze.

Immer öfter erwische ich mich beim Schauen von ARD alpha, 3sat und arte. Tagesschau24 schaue ich als News-Junkie sowieso regelmäßig. Das können sie gut, die Öffis: Information und Bildung. 

Unterhaltung weniger.

Die Hauptprogramme von ARD und ZDF bestehen - was Unterhaltung angeht - aus Krimis, Kochshows, Quizshows, Telenovelas und bis zu sechs Mal die Woche aus „Bares für Rares“. 

Ziemlich dürftig für ein Millionenunternehmen.

Die Ministerpräsidenten der Länder, zuständig für Medien, wollen eine Reduzierung der TV- und Radioprogramme. Zugleich klagen ARD und ZDF momentan vor dem BVerfG für eine Beitragserhöhung.

Ziemlich verfahrene Situation.

Allerdings: Wer braucht Sender wie „ARD one“ (mit einem kaum messbaren Marktanteil) und das auf YouTube, Instagram und weiteren Online-Plattformen verteilte Jugendangebot „funk“?

Sparpotenzial wäre da. Und ich könnte mir auch vorstellen, auf einige öffentlich-rechtliche Angebote zu verzichten...wäre da nicht das Programm der Privaten so dürftig.

Einzig n-tv und WELT bieten ein den öffentlichen Informationssendern einigermaßen ebenbürtiges Konkurrenzangebot. Und die ewigen Dokumentationen auf den Streamingdiensten über amerikanische Innenpolitik bieten auch kein adäquates Gegenprogramm zu ZDF-info-Dokus.

Also: Nehmt Euch ein Vorbild an der BBC, ARD und ZDF! Deren Vorgabe lautet: „to inform, to educate and to entertain“.

Dann klappt’s auch wieder mit den Zuschauern.

Dear USA. What is going on in your country?

Dear USA.

For decades, you were the shining example for our country and our continent.

You taught us democracy.

You helped building us up again after two terrible world wars.

You gave us Hollywood movies, Rock’n’Roll, Hip Hop, Blue Jeans and Coca Cola.

You set the tone in our society.

You were the Land of the Free.

And now?

You have voted for a president who doesn’t care for democratic institutions.

A president with German roots. Roots for which I’m ashamed.

When I first visited your country some years ago, I took a taxi from the airport to my hotel.

When I saw kids playing basketball in back streets, I knew that I was in the US.

How excited I was!

You are the oldest democracy in the world.

You had the chance to go with a black woman into the future. You decided yourself for the past.

I hope that your country and Germany and Europe as an ally will get over Mr. Trump’s presidency in four years.

Let’s hope for the best.

Yours

Stefan 

Kommentar: Zum Ampel-Aus

Als die Ampel vor drei Jahren ins Amt kam, verband sich damit für Einige die Hoffnung, dass die bleiernen Jahre der Großen Koalition bald durch Reformeifer ersetzt werden würden.

Die Bilder der Koalitionsverhandlungen machten Mut, weil alle drei Parteien darauf erpicht waren, keine Indiskretionen in Richtung Medien zuzulassen. Alles sollte seriös eingefädelt werden.

So ging es los.

Am Ende schienen die Widersprüche in der Finanz-, Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik unüberbrückbar. Verglichen wird das gerne mit dem Ende der sozial-liberalen Koalition 1982, als das „Lambsdorff-Papier“ die „Wende“ einleitete. Daran dachte der FDP-Chef wohl bei seinem „Lindner-Papier“.

Die Aussagen von Kanzler Scholz und Finanzminister Lindner über das, was da gestern Abend im Kanzleramt geschah, sind gegensätzlich. Der Eine beschuldigt den Anderen, für das Scheitern der Regierung verantwortlich zu sein.

Wie es wirklich war? Das werden wir wohl nicht erfahren.

Wie Christian Lindner in einer solchen Situation, angesichts des Trump-Wahlsiegs in den USA und der Wirtschaftskrise, Maximalforderungen stellen konnte, verstehe ich nicht. Er wusste, dass diese Forderungen mit Rot und Grün nicht umsetzbar waren. 1982 war das übrigens anders. Die FDP war das „Zünglein an der Waage“, musste nur die Seiten wechseln. Eine solche Option hat sie heute nicht.

Die FDP hatte unter Christian Lindner 2017 die Chance, mit ihrem Wunschpartner, der Union, und den Grünen zusammen zu regieren. Diese Verhandlungen ließ Lindner platzen mit dem vielzitierten Satz, es sei „besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“. Mit der Union als Regierungspartner hätte die FDP viel mehr von ihrem rechtsliberalen Programm durchsetzen können, als in der Koalition mit SPD und Grünen. Dennoch entschied sie sich damals gegen eine Regierungsbeteiligung.

Und jetzt?

Wenn wir annehmen, dass es Lindners Verantwortung ist, dass die Ampel-Regierung geplatzt ist – dann wäre das Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Die FDP steht in Umfragen bei vier Prozent. Sie wäre also bei einer vorgezogenen Bundestagswahl nicht mehr im Parlament vertreten.

Für die Wunschkoalition Schwarz-Gelb wird es nicht reichen...

Wenn wir annehmen, dass es Scholz’ Verantwortung ist, dass die Ampel-Regierung geplatzt ist – dann dürfte das die SPD bei einer möglichen Neuwahl in die Opposition schicken. Es sei denn, es käme wieder zu einer GroKo. Die viele in der Union scheinbar gerne hätten.

Was uns zurück zur FDP führt...

Wie es auch war – das Ende der Ampel bedeutet nicht das Ende der Demokratie. Für das nun folgende Verfahren gibt es feste Regeln, die das Grundgesetz vorsieht.

Amerikanische Verhältnisse werden wir nicht bekommen.

SATIRE: Trumps Wahlsieg – na, prost Mahlzeit!

Jetzt hat er es also wieder geschafft, der Nachfahre deutscher Einwanderer. Donald Trump, verurteilter Straftäter und Chaos-Präsident Nummer 1 in Amtszeit 1, wird zum zweiten Mal Präsident. Voraussichtlich (Stand: 6.11.24, 7:45 Uhr).

Auf diesen Wahlsieg habe ich mir ein Bud Light, dieses köstliche amerikanische Bier aus Wasser, Wasser und...na ja, vielleicht noch Wasser, gegönnt.

Dazu hatte ich Hunger. Und habe ein Haustier verspeist. Mmh, lecker, ein Hund oder eine Katze zum Frühstück, das ist schon was Feines. Wenn die Einwanderer in die USA so was essen, muss es ja gut sein. Schließlich sind die USA ja ein „melting pot“, habe ich mal im Englischunterricht gelernt.

Wenn die Welt Ende Januar noch existiert, haben wir Glück gehabt. Ist die Vereidigung des neuen Präsidenten nicht zufällig am 30. Januar? Dann wäre der 30. Januar 2033 ja nicht mehr weit. Der Tag, an dem Hitler in Deutschland...na, Sie wissen schon.

Im Ernst: Ich habe heute Nacht CNN geschaut, weil mir auf den deutschen TV-Sendern zu viel gelabert und zu wenig Fakten präsentiert wurden. Auf CNN gab es teilweise recht spezielle Analysen. So wurde das Wahlverhalten schwarzer Wähler in Pennsylvania analysiert. Oder die Entwicklung der Teuerung in Nevada. Das richtete sich, obwohl weltweit ausgestrahlt, dann doch an ein rein amerikanisches Publikum. Anhand dessen war aber recht früh schon ziemlich klar, wohin die Reise gehen würde.

Ich werde meine nächste Reise in die Pfalz antreten. Genauer gesagt, nach Kallstadt. Dort kommt die Familie Drumpf – heute Trump – nämlich ursprünglich her. Und werde mir ein Autogramm von jedem einzelnen Bürger abholen.

Zum Schluss ein Zitat von Geier Sturzflug:

„Besuchen Sie Europa – so lange es noch steht“.

Hoffen wir das Beste.

SATIRE-ENDE 

Wie sich das Männer- und Väterbild gewandelt hat

Vor einigen Jahren ließ ich alte Super-8-Aufnahmen aus meiner Kindheit digitalisieren.

Darauf sah man meinen Vater, wie er mich, als einjährigen Stöpsel, vor Freude in die Luft wirft. Das Gleiche hat er später mit meiner Schwester getan.

Mein Vater wickelte uns, kochte, kaufte ein, organisierte Urlaube. Und viel mehr. Das war in den 1980er-Jahren bei Weitem noch nicht selbstverständlich.

Neulich war ich Samstag morgens schwimmen. Im Nichtschwimmerbecken befassten sich Väter mit ihren Kindern. Sie brachten ihnen Schwimmen bei, ließen sie rutschen.

Heute saß ich im Café. Ein Vater trug seinen Sohn bis zum Auto. Mir kamen fast die Tränen. Weil es mich an meinen eigenen Vater erinnerte.

Ich weiß nicht, ob ich ein guter Vater wäre. Ich lebe alleine, und werde demnächst in eine andere Stadt ziehen. Geprägt bin ich durch die 1990er-Jahre, meine Jugend. Damals, in der Schule, galt als starker Kerl, wer gut in Sport war und das große Wort führte. Ich war nicht gut in Sport, mein Lieblingsfach war Deutsch. Deshalb war ich Außenseiter.

Ist das heute anders?

Ich möchte noch ein Beispiel geben. 2004 besuchte ich ein Fußball-Zweitligaspiel. Ich glaube, es war Duisburg gegen Aachen. Plötzlich setzten laute, homophobe Gesänge ein.

So etwas gibt es heute hoffentlich nicht mehr in der Form. In der Fußball-Bundesliga der Männer, so las ich heute auf SPIEGEL ONLINE, wird Homophobie zunehmend weniger akzeptiert. Es sei an der Zeit, dass sich ein Spieler als homosexuell outet. Auch im Männer- und Machosport Fußball hat sich somit einiges gewandelt. Der Erfolg der Frauen-Fußball-Nationalmannschaft wird dazu seinen Beitrag geleistet haben.

Ich gebe es offen zu. Ich gehöre zu den Männern, die manchmal an ihrem „Mann-Sein“ zweifeln. Die nicht wissen, ob das, was sie gerade tun, nun „typisch männlich“ ist. Als Kind war Rauchen für mich das verwegen-männlichste, was ich mir vorstellen konnte. Rauchen ist dumm und ungesund. Aber ich kann nicht von den Glimmstängeln lassen. Vielleicht, weil ich – als 43-jähriger Mann - von einem falschen, überholten Männlichkeitsbild der Vergangenheit geprägt bin? Ich weiß es nicht. Mein Vater war jedenfalls schon in den 1980ern fast so modern, wie heutige Väter.

Ich versuche, ein moderner, aufgeklärter Mann zu sein. Und sehe immer wieder gerne Väter, die sich um ihre Töchter und Söhne kümmern. Weil das das Beste ist, was ein Mann tun kann. 

Fürsorglich sein. 

Die Songs meines Lebens: The Bee Gees – Jumbo (1968)

 Diesen Song kenne ich schon seit meiner frühen Kindheit. Er war auf einem Polydor-Sampler namens „Schlagerernte `68“, den meine Oma besaß. Vermutlich hatten mein Vater oder meine Tante die Platte anno `68 gekauft.

In dem Song, den man remastered auch auf YouTube findet, geht es um einen Vater, der seinem Sohn am Bett „Gute Nacht“ sagt. Barry Gibb singt: „Tomorrow you can / climb a mountain / sail a sail boat / through a fountain.“

Der Titel ist, wie viele Songs der 1950er und 1960er, mit zwei Minuten und elf Sekunden extrem kurz. Auf dem gleichen Sampler findet man auch eine Perle wie „Poochy“ von Wonderland, einer seltenen Kollaboration von Achim Reichel mit dem Orchester von James Last.

Warum ich mir um die Demokratie in Europa Sorgen mache

Sie heißen Orban, Le Pen, Wilders, Meloni, Kickl oder Höcke.

Und sie sind der Grund, warum Europa nach rechts rückt.

Ich mache mir Sorgen. Sorgen, dass unsere liberalen Demokratien in Europa Schaden nehmen können.

Dass die Freiheiten, die wir im Rahmen der EU genießen, eingeschränkt werden.

Dass Minderheiten, seien es Migranten, Juden, Muslime, Schwarze, LGBTQI+-Menschen, oder wer auch immer, ausgegrenzt werden.

Lassen wir nicht zu, dass Frieden und Freiheit in der EU beschnitten werden.

Feiern wir das Leben. Feiern wir die Vielfalt. Feiern wir unseren freien Kontinent.

War „Rot-Grün“ ein Projekt? Der Vergleich mit der „Ampel“

Als 1998 die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder gewählt wurde, war ich, wie viele junge Menschen, voller Hoffnung.

Die Wahl fand wenige Wochen vor meinem 18. Geburtstag statt. Wählen durfte ich noch nicht.

Ich verband mit der Abwahl Helmut Kohls einen grundsätzlichen Neuanfang auf vielen Politikfeldern.

Wirtschaftlich sah es damals schlecht aus. Die Arbeitslosigkeit war hoch und stieg weiter, ebenso die Staatsverschuldung. Das „Bündnis für Arbeit“ von Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern (als Vorbild diente hier die „Konzertierte Aktion“ der 1960er-/1970er-Jahre) war gerade gescheitert. „Reformstau“ war ein geflügeltes Wort. Auch gesellschafts- und umweltpolitisch ging nichts voran.

Schröders Regierung geriet bald nach Amtsantritt in Turbulenzen. Es fing an mit dem frühen Rücktritt von Oskar Lafontaine (SPD) als Bundesfinanzminister. Es folgten der Kosovokrieg und der NATO-Angriff auf Jugoslawien, was wiederum die Grünen in moralische Turbulenzen stürzte. Viele Landtagswahlen gingen verloren.

Erst – ausgerechnet – mit einem Auftritt des Bundeskanzlers bei „Wetten, dass…?“ und der Rettung des Holzmann-Konzerns wendete sich das Blatt. Auch die Spendenaffäre der Union half der rot-grünen Regierung in den Umfragen.

Die Zeiten wurden ruhiger. Der 11. September 2001 markierte für den Westen eine „Zeitenwende“ (um Olaf Scholz zu zitieren). Am Afghanistan-Krieg beteiligte sich die Bundeswehr, am Irakkrieg nicht. Beides geschah mit großer Zustimmung der deutschen Bevölkerung. 

Doch die Wirtschaftsdaten wurden nicht besser. 

Erwerbslosigkeit und Staatsverschuldung blieben hoch. Deutschland galt, wie zu den Spätzeiten der Ära Kohl, immer noch als „kranker Mann Europas“. Infolgedessen schob Kanzler Schröder seine „Agenda 2010“ an. Die in seiner eigenen Partei hochumstritten war. Er setzte sie durch. Nach der verlorenen Wahl in Nordrhein-Westfalen setzte Schröder Neuwahlen im Bund an, die er knapp verlor, aber seine Partei immerhin in eine große Koalition rettete.

War „Rot-Grün“ nun ein Projekt?

Ich würde das so sehen: Ähnlich, wie jetzt unter der „Ampel“, wurden gesellschaftspolitisch Fortschritte erzielt. Das Staatsbürgerschaftsrecht wurde modernisiert, die Eingetragenen Lebenspartnerschaften wurden eingeführt, der Atomausstieg eingeleitet. Das als Beispiel. 

Doch die Probleme waren damals, ähnlich wie heute, die Wirtschaft und das Soziale. Die „Ampel“ heute hat, als Zusatzprobleme, noch den Streit um die Löcher im Bundeshaushalt, die Energiewende, sowie erstarkende rechtsextreme und populistische Konkurrenz. Das macht die Situation noch komplizierter als für "Rot-Grün" damals.

Wird die „Ampel“ 2025 weiter machen?

Der Wähler wird entscheiden.

Wir werden es sehen.

Warum mein Vater nicht wie Horst Schlämmer war. Oder: Frau Fleischfresser

Gestern las ich in der Zeitung ein Interview mit Hape Kerkeling. Darin gab er bekannt, die Journalistenkarikatur Horst Schlämmer wiederaufleben lassen zu wollen.

Meine Eltern lebten bescheiden. Meine Mutter war protestantisch-calvinistisch in Norddeutschland aufgewachsen. Mein Vater kaufte seine Anzüge grundsätzlich bei C&A. Unsere Möbel waren fast ausschließlich von IKEA. Ich erinnere mich an stundenlange, streitumwobene Aufbauaktionen.

Nach dem Hausbau Mitte der Neunzehnachtziger hatten meine Eltern so wenig Geld, dass meine Mutter mir die Haare schnitt. Ich erzählte das, kindestypisch, freudig meinen Kindergärtnerinnen. Was sie sich wohl gedacht haben mögen? Nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl brachte ich mein eigenes Essen in den Kindergarten mit, wenn es mal Hackfleisch, Steinpilze, Pfifferlinge oder Milch gab. So konsequent war meine Mutter.

Außerdem fuhren wir regelmäßig zu Frau Fleischfresser. Frau Fleischfresser (sie hieß wirklich so) hatte zwei ältere Söhne. Deren Kleidung musste ich auftragen. Die Pullover kratzten, die Hosen waren zu weit. Ich mochte das nicht. Aber so war das damals. Die Musik der Achtziger liebe ich bis heute heiß und innig. Aber ich verkläre diese Zeit nicht. Vieles war grau. Und auch politisch war Einiges los. Erst 1989 entspannte sich die Lage.

Um auf Horst Schlämmer zurück zu kommen: Die Figur ist, das schrieb ich bereits einmal, so lustig, dass es weh tut. Aber Journalisten sind nicht so. Auch Lokalredakteure nicht. Ich hatte, trotz aller Konflikte, die ich mit meinem Vater hatte, ein gutes Verhältnis zu ihm.

Und ich vermisse ihn und meine Mutter sehr. Letzte Nacht habe ich von ihnen geträumt.

Ich werde sie nie mehr wieder sehen.

Das müsst Ihr wissen, wenn Ihr…

 ...Politikwissenschaften studieren wollt.

Vorweg: Ich habe 2008 meinen Magisterabschluss gemacht, also noch nach dem „alten“ System vor Bachelor/Master studiert. Zudem hatte ich zwei Nebenfächer belegt, was so, so weit ich weiß, heute auch nicht mehr geht.

Deswegen kann ich zur Struktur und zu formalen Anforderungen des modernen sozialwissenschaftlichen Studiums (BA/MA) nichts sagen.

Aber vielleicht etwas zu den Inhalten.

Man lernt z. B. die drei Begriffe für „Politik(wissenschaften)“ im Englischen voneinander, zu unterscheiden: Politics, policy und polity.

Oder man befasst sich mit den „großen Vordenkern“ wie Max Weber (der war allerdings Soziologe, was mein Nebenfach war), Niklas Luhmann, Theodor Adorno oder Max Horkheimer. Also „Politische Theorie“, die für manche etwas trocken erscheinen mag. Aber sie gehört dazu.

Ein anderes Feld sind die „Internationalen Beziehungen“. Ich hatte z. B. eine Professorin, die sich in den Siebziger und Achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts mit dem damals zeitgenössischen Thema „Gewerkschaften in Osteuropa“, insbesondere Polen, beschäftigt hatte. Durch die Wende 1989/1990 war das eher ein Thema für Historiker geworden. Und so hatte sie sich später allgemein mit europäischen, bzw. osteuropäischen, Themen beschäftigt.

Woran man auch nicht vorbei kommt, sind die „Methoden der Sozialwissenschaft“. Dafür braucht man Mathematik. Genauer gesagt, Wahrscheinlichkeitsrechnung bzw. Stochastik. Was ich in der Schule nicht durchgenommen hatte (wir hatten Lineare Algebra im Abitur). Deswegen habe ich mich mit „Datenerhebung“ und „Datenanalyse“ (so die Titel der damaligen zwei Pflichtkurse) recht schwer getan. Aber wenn man einmal in der „Empirischen Sozialforschung“ drin ist, kapiert man es. Wichtig ist: Rechnen im „klassischen Sinne“ musste ich nicht. Wichtig sind heutzutage auch Kenntnisse in Statistik-PC-Programmen wie „SPSS“.

Es gibt auch Kurse etwa zu „Politischen Systemen“ bzw. „Vergleichende Politiklehre“, zur Parteienforschung, zur Europäischen Union (bzw. Integration), medienwissenschaftliche Fragestellungen, oder philosophisch angehauchte Themen. Das hängt immer von den Schwerpunkten der Professoren an der jeweiligen Universität ab.

Einen Fehler darf man aber nicht machen: Man darf nicht glauben, im Fach „Politikwissenschaft“ geht es vorrangig um aktuelle Politik. Darum geht es am Rande. Meist erst dann, wenn man bereits fortgeschritten ist. Dann kann man Politik besser verstehen und einordnen.

Wichtig sind gute Englischkenntnisse, Mathematikkenntnisse, Interesse an Grundsatzdiskussionen, sowie ein breites Allgemeinwissen und ein gutes schriftliches und mündliches Ausdrucksvermögen . Wenn Ihr das mitbringt, und Euch für das Studium interessiert, setzt Euch einfach mal in eine Vorlesung an der Uni Eurer Wahl. Schaut Euch in Vorbereitung entsprechende YouTube- oder TikTok-Videos an. Aber macht davon nicht Eure Entscheidung abhängig.

Das Studium muss sich für Euch gut und sinnvoll anfühlen. Für niemanden sonst.

Warum ich für „Protestwähler“ kein Verständnis habe

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei. Wie erwartet, werden die Rechten im Erfurter Landtag stärkste Partei. In Sachsen liegen sie nur knapp hinter den Konservativen.

Was bedeutet dieses Wahlergebnis nun für diese Bundesländer und die Bundespolitik?

Auf Landesebene zunächst einmal, dass eine Regierungsbildung schwierig wird. An Sahra Wagenknechts neuer Partei geht möglicherweise in beiden Bundesländern kein Weg vorbei. Problem: Diese Partei hat weder Personal, noch Programm, um Landespolitik zu betreiben.

Ein Scheitern möglicher Koalitionsverhandlungen halte ich daher für möglich bis wahrscheinlich.

Im Bund? Die Ampel wird wohl weiterregieren. Was bleibt ihr auch übrig. Und wenn jemand über die Politik in Deutschland meckert, der muss Wählerschelte betreiben. Denn die Menschen selbst haben dieses Ergebnis herbei gewählt.

Dann müssen sie auch mit den Konsequenzen leben.

Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Gedankenspiele

In der Zeitung las ich heute, dass Union und Grüne die Idee einer schwarz-grünen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl 2025 durchspielen.

Hendrik Wüst aus NRW könnte sich das vorstellen. Markus Söder aus Bayern eher nicht. Auch in der Grünenspitze machen einige der Union Avancen, nachdem man dort die „Ampel“-Regierung als „Übergangskoalition“ abqualifiziert hat.

Das Problem: Wenn heute Bundestagswahl wäre, würde es für eine klassische Zweierkoalition nicht reichen. Möglicherweise gar nicht mehr.

Ich hatte hier ja schon nach der Europawahl geschrieben, dass mich die Mehrheitsverhältnisse bei dieser Wahl an „Weimar“ erinnerten. Natürlich ist unsere Demokratie gefestigter als damals. Aber das heißt nicht, dass es – wie in früheren Zeiten nach dem Zweiten Weltkrieg – eindeutige Mehrheitsverhältnisse gibt.

Ich glaube, die derzeit im Bundestag sitzenden demokratischen Parteien haben die Veränderungen, das volatile Wahlverhalten, noch gar nicht realisiert. Das zeigt die Debatte um „schwarz-grün“.

Im Osten sind in Umfragen rechtsextreme (AfD) und populistische (BSW) Parteien stark. Gestern las ich die aktuellen Umfragen im Teletext der ARD: Wenn heute Wahl in Sachsen wäre, müsste die Union dort – nach meiner Rechnung – zwangsläufig eine Koalition mit dem BSW eingehen. In Thüringen müsste sie zudem noch die SPD mit ins Boot holen.

Im Westen sind die Extreme zwar noch nicht so stark. Aber auch dort ist es für klassische Lagerkoalitionen schwierig. In NRW, meinem Heimat-Bundesland, hat es seit 2005 quasi nach jeder Landtagswahl einen Regierungswechsel gegeben.

Ein Jahr ist in unserer Mediendemokratie eine lange Zeit. Es macht also wenig Sinn, jetzt schon über die Zeit danach zu spekulieren.

Demokratie, ein Selbstbedienungsladen?

Um die Frage gleich zu beantworten: nein, das ist sie nicht. Demokratie lebt von Demokraten. 

Die "Weimarer Republik" ist nicht nur, aber vor Allem, daran gescheitert. Momentan ist viel die Rede von einer "Krise der Demokratie". Manche sehen sie angesichts der gestärkten Ränder gar in Gefahr.

Die Krise begann schon vor langer Zeit, quasi in der Phase nach der Wiedervereinigung. Der damalige Bundespräsident sprach von "Machtvergessenen" und "Machtversessenen" und meinte damit seinen Parteifreund, den Bundeskanzler.

Von "Politikverdrossenheit" war von nun an die Rede. Später wurde daraus Politikverachtung. Und noch später PolitikERverachtung. Mit den Folgen, die wir heute sehen.

Vielleicht haben viele Wähler eine falsche Vorstellung. Sie glauben, mit dem Kreuzchen in der Wahlkabine ist der Dienst an der Demokratie getan. Und dann habe die Demokratie, die Politik, ihnen zu dienen.

Aber es bedarf noch viel mehr, um das demokratische Gemeinwesen zu unterstützen. Sei es ehrenamtliche Arbeit, sei es das Engagement in Parteien, Gewerkschaften oder Kirchen. Sei es...

Das Verhältniswahlrecht, das in Deutschland gilt, schafft die Voraussetzung für Koalitionsregierungen. Damit diese Regierungen funktionieren, muss man Kompromisse schließen. Zwangsläufig. 

Wenn Politik und Bevölkerung das nicht mehr wollen, stattdessen "klare Verhältnisse", dann muss man ein Mehrheitswahlrecht einführen. Das allerdings ist schon einmal, in den 1960er-Jahren, gescheitert.

Dass Kompromisse elementar sind, wird bei der aktuellen Bundesregierung deutlich. Mal stimmt Koalitionspartner 1 mit Koalitionspartner 2 überein, und Koalitionspartner 3 ist dagegen. Mal sind sie alle für oder gegen irgend etwas. Mal...

Jedenfalls: Einig sind sie sich selten. Der Kompromiss wird, angesichts eines immer volatiler werdenden Wahlverhaltens, in Zukunft noch viel virulenter werden, als er es jemals bisher war. 

Die Lager, Stammwählerschaften, Blöcke, Ideen, Ideologien lösen sich auf.   

Die 90er: Weshalb ich froh bin, dass sie vorbei sind

 Momentan grassiert - nach dem 80er-Revival - das 90er-Fieber.

Überall findet man "90s-Partys". Im Radio leben die Hits von damals auf. Und die heutigen Mittvierziger schwärmen von Tamagotchi, Lavalampe und Loveparadebesuch.

Wenn ich an die Neunziger zurückdenke, war das zwar ebenso meine Jugendzeit. Aber ich erinnere mich nur an Schule, Schule, lange Sommerferien und Urlaube erst mit, am Ende ohne Eltern.

Im TV flimmerten in den Jugendzimmern "VIVA" und MTV. Das hatte ich nicht. Alle wollten irgendwann ins Internet, immerhin, das hatte ich dann auch.

Die Loveparade ist, als Technohasser, komplett an mir vorbei gegangen. Immerhin erinnere ich mich an einen Besuch in Köln beim dortigen "Ringfest" und der "Popkomm" (gibt es beides auch schon lange nicht mehr). Die Stadt war, ähnlich wie beim Karneval, brechenvoll, eine Bühne stand neben der Anderen.

Und die Musik? Spontan erinnere ich mich an Blümchen, Ace of Base, Scooter. Musik, die ich schon damals zum Kotzen fand. Und auch heute schnell umschalte, wenn sie irgendwann dann dann doch mal wieder im Radio läuft.

In den Nachrichten, die ich auch damals schon intensiv verfolgte, dominierte der Jugoslawienkrieg. So toll und unbeschwert waren die 90er also mitnichten.

Im Jahr 2000 machte ich Abitur. Ich besuchte im selben Sommer mit meiner Mutter die Expo 2000 in Hannover. Und ein Jahr später drehte sich dann alles um den Terror des 11. September.

Da waren die 90er dann endgültig vorbei.

Warum mein Studium, Alles in Allem, eine Enttäuschung war

Im Frühjahr 2001 – ich war noch im Zivildienst – wollte mein Vater mich auf mein Studium vorbereiten. Ich sollte und werde studieren, dafür bestand für ihn und meine Mutter kein Zweifel.

Er fuhr also mit mir im tiefsten Schnee nach Göttingen, seiner alten Universitätsstadt, in der er in den 1970ern sein Diplom bestanden hatte.

Er lief mit mir begeistert über den Campus, las die Vorlesungsverzeichnisse, und rief laut: „Schau mal, dieser Professor war schon vor 30 Jahren hier!“

Er fuhr mit mir begeistert zu seinem alten Wohnheim und erzählte, dass sie hier 1972 „Willy Wählen!“-Plakate aus den Fenstern gehängt hatten.

Er ging mit mir begeistert in seine alte, schummerige Studentenkneipe und lobte seine Studienzeit in den höchsten Tönen.

Das sei eine tolle Zeit gewesen, die werde es auch für mich werden, ich werde viele neue Leute kennen lernen, und ich werde diese Zeit genießen.

Ich wollte nur weg.

Aber was blieb mir übrig? Meine Kindheitswünsche in Sachen Beruf hatte ich längst vergessen.

Und so schrieb ich mich daheim für eine Dreifächerkombination auf Magister ein.

Und wurde schwer enttäuscht.

Nach drei Wochen gab ich auf, und erlebte meine erste Sinnkrise. Erst zwei Jahre später konnte ich mich wieder ins Unileben einfügen.

Ich wollte aber weg, zurück nach Frankfurt, wo ich zwei Jahre meiner Kindheit verbracht hatte. Natürlich ins Wohnheim. Das hatte mein Vater mir ja so traumhaft dargestellt.

Das Ergebnis?

Ein-, zweimal im Jahr gab es ein gemeinsames Flurkochen. Ansonsten gingen die Bewohner - aus ganz Deutschland, und aus dem In- und Ausland kommend – jeder so ihrer Wege.

Eines Tages zog ein neuer Bewohner aus Berlin ein. Er studierte – welch Glück – auch Soziologie. Wir saßen Abends bei einem Glas Wein zusammen. Ich war froh, endlich jemanden gefunden zu haben.

Einige Wochen später war er zurück in seine Heimat gezogen.

Den Namen, und auch die Namen der anderen Bewohner, habe ich längst vergessen.

Schade.

Frankreich: Linksbündnis bei Parlamentswahl vorne

Stand: 7.7.24, 20.08 Uhr 

Ich habe die erste Prognose um Punkt 20.00 Uhr bei "TV5MONDE" verfolgt, das die Wahlberichterstattung von "France 2" übernimmt.

Überraschung: Das Linksbündnis liegt vorne, dahinter "Ensemble" von Präsident Macron, und knapp dahinter der "Rassemblement National".

 Mehr dazu morgen.

8.7.24, 11:25 Uhr

Premierminister Attal von Macrons "Ensemble"-Partei ist zurückgetreten.

Wie es weiter geht, ist unklar.

Das siegreiche Linksbündnis müsste eine Koalition mit Macrons Partei eingehen. 

Das scheint, angesichts des bunt zusammen gewürfelten linken Haufens von Kommunisten, Grünen, Sozialisten etc., momentan jedoch fraglich.

Immerhin: Die "Brandmauer" gegen Rechts hat gehalten.

UK: „Landslide victory“ for Labour

Gerade um 23:00 Uhr unserer Zeit haben britische Medien ihre Prognose für die Wahlen zum britischen Unterhaus („house of commons“) bekannt gegeben. Wie bei uns in Deutschland pünktlich nach Schließung der Wahllokale.

Labour unter Keir Starmer fährt einen Erdrutschsieg sein, mit 410 Parlamentssitzen (Stand: 4.7.24, 23:20 Uhr). Die absolute Mehrheit liegt bei 326 Sitzen. Die Torys sacken ab auf nicht einmal 150 Sitze.

Noch sind keine Wahlkreise ausgezählt, aber am Sieg Labours besteht kein Zweifel.

Die BBC veröffentlichte eben Wahrscheinlichkeitsrechnungen für einige prominente Tory-Politiker, dass diese ihren Wahlkreis am Ende der Auszählung doch noch gewinnen können. Bei manchen Politikern lag sie bei unter 1 Prozent.

Das erinnert mich an Tony Blairs Wahlsieg 1997 und die Aufbruchstimmung, die damit verbunden war (Stichwort „Cool Britannia“). Auch für Deutschland, wo ein Jahr später ebenfalls die Sozialdemokraten gewannen.

Some months ago, I wrote about a possible Labour government, and whether it might tie closer relations to the European Union. It is much too early to predict that, as it’s just voting night.

But when I visited Britain a few months ago and felt terribly at London’s St. Pancras Station because of all the passport controls and safety measures, I hoped for better days.

Maybe they’ll come. 

PS: Next week I will write about the upcoming French elections

Warum mich weder Rechte, noch Linke akzeptieren

Ich sage es an dieser Stelle offen: Ich bin Mitglied einer demokratischen Partei.

Aber das bedeutet nicht automatisch, dass ich mit all ihren Positionen übereinstimme.

Als ich vor der Europawahl den „Wahl-O-Mat“ nutzte, kam dabei eine andere Partei heraus, mit der ich am Meisten übereinstimmte.

Ich fühle mich in gesellschaftspolitischen Fragen eher links (-liberal). Abtreibung, Cannabis, Staatsangehörigkeitsrecht – bei diesen und ähnlichen Fragen habe ich eine offene Position für Neuerungen inne.

In wirtschaftspolitisch-sozialen Fragen wird das schwieriger. Mit ultraliberalen, gar libertären, Ansichten kann ich hier wenig anfangen. Ich bin für Digitalisierung, eine schlanke Bürokratie, Wettbewerb, aber auch für die Beibehaltung des Sozialstaats.

Ich glaube daran, dass erst erwirtschaftet, dann verteilt werden muss. Ich glaube aber auch an die Existenz einer Gesellschaft. Und als Beamtenkind habe ich ein Grundvertrauen in den Staat, auch, wenn ich schon oft an ihm verzweifelt bin.

Deshalb passt das Schema „links-mitte-rechts“ so 1:1 weder zu mir, noch zur modernen Gesellschaft, in der wir leben.

Besser gesagt: Es passt nicht mehr.

Was wäre, wenn...die Europawahl bei uns eine Bundestagswahl gewesen wäre? (Stand: 9.6.24, 20:30 Uhr)

Ein derartig bemerkenswertes Ergebnis hat es bei einer Europawahl in Deutschland noch nie gegeben.

Wäre die Europawahl eine Bundestagswahl gewesen, müsste es (Stand: siehe oben), um eine Mehrheit zu erhalten, eine schwarz-rot-grüne Koalition mit den einzigen Oppositionsparteien AfD und BSW geben. (Und vielleicht noch der FDP als dritten Oppositionspartei, wenn sie denn am Ende über die fünf Prozent kommt).

Ist es wirklich das, was der Wähler wollte?

Werden wir Weimarer Verhältnisse nicht nur auf Europa-, sondern auch auf Bundesebene bekommen?

Gespannt warte ich auf den späten Abend, wenn die EU-Ergebnisse eintrudeln. 

Die Ladenöffnungszeiten – das ewige Thema

Ich gehöre zu den Leuten, die ihre Kleidung, Lebensmittel, etc. gerne noch im stationären Handel einkaufen.

Selten nutze ich das große Internetkaufhaus mit dem Anfangsbuchstaben „A“, meist für Bücher. Auch irgendwelche windigen Online-Billigshops meide ich.

Seit etwa 20 Jahren ist das Ladenöffnungsgesetz liberalisiert. Die Läden könnten also von Montag, 0 Uhr, bis Samstag, 24 Uhr, aufmachen. Wie in den USA.

Sie tun es aber nicht.

Warum? Nun, das hängt vermutlich damit zusammen, dass Personal in Deutschland teuer ist. Und es sich für Supermärkte und Großhändler schlichtweg nicht lohnt, länger geöffnet zu bleiben.

Ich verspüre inzwischen – früher war das nicht so – manchmal auch Abends nach 22 Uhr den Drang, etwas einzukaufen. Ich weiß nicht, wie das Anderen geht, aber wenn wenigstens ein einziger Markt oder Händler um diese Zeit in meiner Gegend offen hätte, wäre ich sehr dankbar.

Vielleicht ist das auch der Grund, warum Internet-Shops mit Lieferung boomen.

Weil sie 24/7 verfügbar sind. 

Warum ich auch nach Europa flüchten würde. Und warum das geregelt werden muss.

Gerade eben kam ich beim Durchzappen auf die Sendung „No Comment“ bei „euronews“.

Sie zeigte Menschen in Kenia, die sich, in einem Bus sitzend, aus den Fluten eines über die Ufer getretenen Flusses retteten.

Wir in Deutschland hatten vor wenigen Tagen auch eine Flutsituation, an der Saar.

Schlimm genug. Hoffentlich bekommen die Menschen dort genug Hilfe.

Sie würden aber niemals auf die Idee kommen, wegen einer Naturkatastrophe ihr Land zu verlassen.

Viele Menschen aus Afrika, südlich der Sahelzone und anderswo, flüchten nach Europa, um dort ein besseres Leben zu führen. Ich vermute, viele haben dort ein Smartphone und lesen, dass es bei uns Demokratie, Frieden, Freiheit und – last, but not least – drei Mahlzeiten am Tag gibt.

Ganz ehrlich: Wenn ich in krisenhaften Staaten wie - sagen wir – Nigeria, Demokratische Republik Kongo, etc. leben würde, noch jung wäre, und etwas Geld hätte – ich würde mich auch auf den Weg nach Europa machen.

Ich bin aber auch Europäer. Und weiß darum, dass auch bei uns nicht alles Gold ist, was glänzt. Das Gold würde etwas stärker glänzen, wenn endlich die Flüchtlingsverteilung (Stichwort: „Königsteiner Schlüssel“) innerhalb Deutschlands und innerhalb der EU besser funktionieren würde.

Daher bin ich, was die Armuts-Zuwanderung angeht, hin- und hergerissen. In jedem Fall ist die Idee der Regierung richtig, die legale Migration nach dem Vorbilds Kanadas mit einem Punktesystem zu regeln.

Das ist schon mal ein wichtiger Schritt. 

Welche ökonomischen Konzepte die Parteien haben – momentan, laut „Gemini“ von Google

Ich habe „Gemini“ von Google folgendes gefragt:

„Erläutere mir bitte die aktuellen wirtschaftspolitischen Standpunkte der im Moment im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien!“

Das hat "Gemini" geantwortet. Vergleicht es mit meinem Post vom April.

Die wirtschaftspolitischen Standpunkte der im Bundestag vertretenen Parteien (Stand: Mai 2024)

Die fünf Parteien im aktuellen Bundestag vertreten ein breites Spektrum an wirtschaftspolitischen Standpunkten. Im Folgenden ein kurzer Überblick:

CDU/CSU:

• Marktwirtschaft: Die Unionsparteien befürworten eine marktwirtschaftliche Ordnung mit einem starken unternehmerischen Sektor. Sie setzen sich für geringere Steuern und Bürokratie sowie weniger Regulierung ein.

• Soziale Marktwirtschaft: Gleichzeitig betonen sie die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft und fordern Maßnahmen zur Stärkung des Sozialstaates und zur Umverteilung von Einkommen.

• Digitale Wirtschaft: Die CDU/CSU setzt sich für die Förderung der digitalen Wirtschaft und die Stärkung Deutschlands als Innovationsstandort ein.

• Klimapolitik: Die Unionsparteien unterstützen die Energiewende, betonen aber gleichzeitig die Notwendigkeit, energieintensive Branchen zu unterstützen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

SPD:

• Soziale Gerechtigkeit: Die Sozialdemokraten setzen sich für eine sozial gerechtere Wirtschaftspolitik ein. Sie fordern unter anderem höhere Löhne, mehr Investitionen in Bildung und soziale Infrastruktur sowie eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen.

• Industriepolitik: Die SPD befürwortet eine aktive Industriepolitik, um den Standort Deutschland zu stärken. Sie fordert unter anderem staatliche Unterstützung für Zukunftsbranchen und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.

• Europäische Integration: Die Sozialdemokraten unterstützen die europäische Integration und fordern eine stärkere Rolle Europas in der globalen Wirtschaft.

• Nachhaltige Entwicklung: Die SPD setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft ein und fordert Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und des Klimas.

Bündnis 90/Die Grünen:

• Ökologische Transformation: Die Grünen setzen sich für eine ökologische Transformation der Wirtschaft ein. Sie fordern unter anderem einen schnelleren Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft.

• Soziale Gerechtigkeit: Die Grünen verbinden Umwelt- und Sozialpolitik miteinander und fordern eine sozial gerechte Gestaltung der ökologischen Transformation.

• Stärkung der Demokratie: Die Grünen setzen sich für eine Stärkung der Demokratie und die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in wirtschaftspolitische Entscheidungen ein.

• Internationale Zusammenarbeit: Die Grünen fordern eine internationale Zusammenarbeit, um globale Herausforderungen wie Klimawandel und Armut zu bewältigen.

FDP:

• Marktwirtschaft: Die Freien Demokraten befürworten eine strikte Marktwirtschaft mit möglichst wenig staatlicher Einmischung. Sie setzen sich für geringere Steuern, weniger Bürokratie und mehr Wettbewerb ein.

• Digitalisierung: Die FDP ist eine treibende Kraft bei der Digitalisierung der Wirtschaft und fordert den Abbau digitaler Hürden.

• Freihandel: Die Freien Demokraten setzen sich für freien Handel und offene Märkte ein. Sie kritisieren protektionistische Tendenzen und fordern die Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO).

• Innovation: Die FDP sieht Innovation als Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands und fördert die Gründung von Unternehmen und die Entwicklung neuer Technologien.

Die Linke:

• Soziale Gerechtigkeit: Die Linke fordert eine grundlegende Umverteilung der Vermögen und Einkommen. Sie setzt sich für höhere Löhne, eine全民基本收入, die Verstaatlichung von Schlüsselbranchen und eine stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen ein.

• Antikapitalismus: Die Linke kritisiert den Kapitalismus und fordert eine Demokratisierung der Wirtschaft. Sie setzt sich für die Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Unternehmen und die Kontrolle der Finanzmärkte ein.

• Friedenspolitik: Die Linke lehnt Kriege und militärische Interventionen ab und fordert eine friedliche Lösung internationaler Konflikte.

• Internationale Solidarität: Die Linke setzt sich für eine internationale Zusammenarbeit ein, um globale Herausforderungen wie Armut und Hunger zu bekämpfen.

Es ist wichtig zu beachten, dass dies nur eine kurze Zusammenfassung der wirtschaftspolitischen Standpunkte der Parteien ist. Die einzelnen Parteien haben detaillierte Programme und Positionen zu einer Vielzahl von wirtschaftspolitischen Themen.

Weitere Informationen:

• https://www.bundestag.de/

• https://dgap.org/de/forschung/publikationen/wahlprogramme-im-vergleich

• https://www.faz.net/aktuell/sonntagsfrage-welche-partei-ist-in-den-umfragen-am-staerksten-19459939.html

Die Songs meines Lebens: The Sweet – „Love Is Like Oxygen“ (1978)

„Love Is Like Oxygen“ ist ein tieftrauriger Song. Ich höre ihn normalerweise nur, wenn es mir schlecht geht.

Im Jahr 1978 gelang „The Sweet“ - besser gesagt, hießen sie da nur noch „Sweet“ - noch einmal ein letzter Chart-Erfolg mit Sänger Brian Connolly. Wegen seiner Alkoholsucht, an der er 1997 starb, musste er die Band danach verlassen. Heute lebt nur noch Gitarrist Andy Scott, alle anderen Originalmitglieder sind leider verstorben.

Ganz anders - partymäßig - dagegen, waren die Songs aus der Glam-Rock-Ära ein paar Jahre davor.

Nummern wie „Fox On The Run“ (wurde mal von den Scorpions auf Deutsch gecovert, das findet man auf YouTube), „Little Willy“ oder „Ballroom Blitz“ versprühten eine enorme Energie. Die war 1978 längst verflogen. Und auch die Kostüme und Schminke hatte die Band hinter sich gelassen. Auf dem Cover des dazugehörigen Albums "Level Headed" sind sie ein letztes Mal zu viert zu sehen.

„Andy Scott’s Sweet“, die Band, mit der Andy Scott bis heute weiter macht, tritt noch immer mit den alten Songs auf. Sie sind in Deutschland populärer als in ihrer britischen Heimat. 

Mal (wieder) Wirtschaft: Welche ökonomischen Konzepte die Parteien haben – momentan

Fangen wir mit der Partei an, die den Kanzler stellt.

Kanzler Scholz wurde vor wenigen Wochen von Wirtschaftsvertretern hart kritisiert. In dem Zusammenhang wurde auch sein Bonmot wiederholt, dass die Klage „das Lied des Kaufmanns“ sei.

Als Juso gehörte der Kanzler, so weit ich weiß, zu den ganz Linken, und opponierte gegen den damaligen Kanzler Schmidt. Allerdings war er nicht so auffällig wie sein Vorvorgänger Gerhard Schröder, sondern – wie es seine Art ist – eher zurückhaltend.

In seiner Zeit als SPD-Generalsekretär und Arbeitsminister verteidigte Scholz die schröder’sche „Agenda 2010“. Ich erinnere mich an einen Auftritt im TV, bei welchem er sagte, wer etwas gegen seine Politik habe, könne ja „ein Flugblatt drucken“. Klassischer Weg von ganz links in die Mitte, Altersreifung, könnte man sagen.

Die Hartz-Reformen wollte die SPD-Basis immer schon weg haben. Jetzt heißt „Hartz IV“ Bürgergeld, und wurde wegen der anhaltenden Inflation massiv erhöht. Für Wirtschaft ist die SPD in der Bundesregierung allerdings nicht zuständig. 

Damit sind wir bei der Union. Denn die kritisiert die Kanzlerpartei dafür, dass sie die Sozialleistung aus- und umgebaut hat. Und möchte stattdessen eine Grundsicherung.

CDU-Chef Merz war lange Jahre Aufsichtsratschef von Blackrock Deutschland, dem weltgrößten Vermögensverwalter aus den USA. Der ist an vielen deutschen DAX-Konzernen beteiligt, wenn auch nur zu geringen Prozentzahlen. Aber massivst einflussreich.

Das erklärt vermutlich, warum die Union ihre gemäßigte Haltung aus MerkelVonderLeyenKrampKarrenbauer-Zeiten aufgegeben hat. Sie fährt – wieder – einen rein wirtschaftsliberalen Kurs. Sinnbildlich dafür steht CDU-Generalsekretär Linnemann, ein Vertreter der Wirtschaftslobby und ehemaliger Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung.

Wird die Union damit Erfolg haben? Das hängt vor allem vom Kurs und Ausrichtung des potenziellen Koalitionspartners FDP ab, zu dem ich jetzt komme.

Die FDP wollte 2017 nicht mit Merkels CDU und den Grünen regieren, weil sie sich daran erinnerte, nach der Koalition mit ihr zwischen 2009 und 2013 aus dem Bundestag geflogen zu sein. Merkel regierte – aus Gründen, die Politikwissenschaftler analysieren müssten – lieber mit der SPD.

Nun stellt die FDP mit SPD und Grünen den Finanzminister in einer unbeliebten Regierung und droht, mal wieder, unter die Fünf-Prozent-Hürde zu rutschen. Lindner ist fiskalischer Hardliner. Er hat einen kleinen Kompromiss gemacht bei der Kindergrundsicherung, indem er der grünen Familienministerin etwa 2 Milliarden Euro – viel weniger als verlangt - zugestand.

Sonst setzen Lindner und co. ökonomisch auf Angebotspolitik (Ausnahme: Deutschlandticket) und wieder auf Konfrontation. Wird das helfen? Jedenfalls für eine schwarz-gelbe Koalition reichen die Zahlen nicht, weder heute noch in Zukunft. Die FDP wird also in den sauren wirtschaftspolitischen Apfel beißen müssen, und weiter regieren bis 2025.

Zu den Grünen: Wirtschaftsminister Habeck hat in Philosophie promoviert, ist Buchautor und war mal Minister in Schleswig-Holstein. Keine klassische Voraussetzung, um wirtschaftspolitisches Profil zu entwickeln. Wenn man die Position der Grünen bestimmen will, komme ich zum Ergebnis, dass diese denen der SPD relativ gleichen: sanfter, aber entschiedener Staatsinterventionismus, Nachfragestärkung, Subventionen (Stichworte hier: Batteriefabrik Northvolt, Intelfabrik Sachsen-Anhalt), Konjunkturbelebungsinvestitionen etc.

Die Helden der AfD sind Hayek und Friedman. Sie lehnen den Sozialstaat, staatliche Interventionen etc. rundweg ab. Sogar Beamte und Steuern sind ihnen ein Dorn im Auge. Radikallibertär könnte man ihre Position nennen. Dazu kommen populistische Aussagen wie die Forderung, das Bargeld nicht abzuschaffen (als ob dies jemand wollte).

Soweit ein Überblick über die derzeitigen ökonomischen Positionen der Bundestagsparteien.

„DIE LINKE“ lasse ich weg, da nur noch eine Gruppe im Bundestag. Auch das „BSW“ sitzt nicht im Bundestag, und findet daher hier keine Erwähnung.

Zu Ostern: Die Songs meines Lebens: The Cars – „Magic“ (1983)

Die „Cars“ sind heute weitgehend vergessen. Die beiden Frontmänner Ric Ocasek („Emotion in motion“) und Benjamin Orr sind leider schon verstorben.

Dabei waren sie eine der ersten Bands, die einen MTV Video Music Award in den USA erhielten. Einer ihrer weiteren Hits, noch in den 1970ern, war bereits „Just what I needed“ (gesungen von Orr). Ihre bekannteste Nummer ist sicher die Ballade „Drive“, die heute noch von Classic-Hits-Sendern gerne genommen wird.

„Magic“ wurde von Ocasek gesungen. Im Video sieht man ihn jesusgleich und predigerhaft auf einem gefüllten Pool laufend, von Anhängern angehimmelt. (Das ist natürlich nur Ironie. Ich hoffe, man darf dies zu einem christlichen Fest schreiben. Schaut Euch das Video auf YouTube einfach an. MTV hat’s jedenfalls gefallen, damals).

Warum ich mich so an diese Nummer erinnere, weiß ich eigentlich nicht. Sie ist mir seit meiner Kindheit präsent. Dabei waren die einschlägigen Sendungen „Mal Sondocks Hitparade“ und die „Großen Acht von RTL“ vor meiner Zeit.

Aber ich liebe die Musik dieser Zeit einfach. Und ich finde, man kann vielen Songs anhören, aus welchem Jahr sie stammen. Das Jahr 1986, das mir als Jahr von Tschernobyl präsent ist, verbinde ich zum Beispiel ebenso mit „The way it is“ von Bruce Hornsby and the Range. Und Grönemeyers „Sprünge“-Album. Und „Radio Musicola“ von Nik Kershaw...undundund.

Warum die Schuldenbremse gestrichen werden sollte

Das Wachstum soll 2024 nur magere 0,1 Prozent betragen, vermelden heute die führenden Wirtschaftsforscher der Nation. Vorher war man noch von einigermaßen okayen 1,3 Prozent ausgegangen.

Wie soll der Staat nun die Wirtschaft ankurbeln?

Wirtschaftsminister Habeck hat dazu einige Pläne angedacht. Allerdings dürften diese mit Lindners FDP nicht kompatibel sein. So wird es wohl beim „Wachstumschancengesetz“, oder wie dieses Wortungetüm heißt – ich habe es nicht gegoogelt - , bleiben.

Ein weiterer Punkt wäre die Aussetzung der Schuldenbremse. Mit Rot und Grün wäre das machbar, aber nicht mit Gelb. Und schon gar nicht mit Schwarz und Blau.

Die Befürworter der Schuldenbremse gehen dabei von zwei maximalen Fehleinschätzungen aus.
Man – der Staat - kann sich aus einer Wirtschaftskrise nicht „heraus sparen“. Und, anders, als viele Fachleute suggerieren, wird man – der Staat - auch durch Sparen nicht reicher.

Stattdessen müsste man antizyklisch handeln, „deficit spending“ betreiben, Geld durch staatliche Investitionen in die Wirtschaft pumpen. Es muss ja nicht gleich ein ganzes, teures Konjunkturprogramm, wie in den 1970ern, sein.

Und zur Überschrift: Ich kann es nur noch einmal schreiben, wie ich es an dieser Stelle mehrfach geschrieben habe. Ich bin kein Verfassungsjurist. Aber gibt es ein „Grundrecht auf einen schuldenfreien Haushalt“? Ein Grundrecht, das sogar im Grundgesetz verankert sein muss?

Gewiss, die Befürworter der Schuldenbremse werden jetzt sagen, sie sei ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit. Damit „wir“ den nachfolgenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen.

Das ist damit aber noch lange kein Grundrecht, wie Meinungs-, Versammlungs-, oder Redefreiheit. 

Es ist Zeit, daran zu schrauben. Wie es die führenden Wirtschaftsforscher heute – zumindest behutsam – ja auch angeregt haben.

Wer soll das alles schauen, hören und lesen?

Mittlerweile konkurrieren in Deutschland zig Streamingdienste um die Gunst des Publikums. Dort findet man in der Regel aktuelle, alte und neue Produktionen. Aber auch viel Durchschnitt und zig mal Gesehenes. Oftmals laufen Filme bei gleich mehreren Diensten.

Auch der Audiomarkt ist umkämpft. Gefühlt macht jeder Zweite bei uns einen Podcast. Von Lebenshilfe über Crime bis Current Affairs ist alles dabei. Die Auswahl ist schier unendlich.

Wenn man früher in ein Buchgeschäft ging, und einen Krimi suchte, fand man in der Regel ein Regal voll davon. Mittlerweile sind die wenigen verbliebenen großen Buchhändler mit Massen an Krimis überfüllt. Ich gebe bei der Suche danach in Buchhandlungen meist sofort auf, angesichts des unüberschaubaren Angebots.

Es ist seltsam. Klassische Medienjobs werden immer rarer und umkämpfter. Gleichzeitig steigt das Medienangebot rasant an. Ein Ende des Wachstums ist nicht in Sicht. Lediglich die gedruckte Presse baut ab. Als ich neulich durch eines der großen Magazine blätterte, fand ich darin kaum Anzeigen. Wer noch die dicken, mit Werbung gut gefüllten Zeitschriften und Magazine bis in die 1990er-Jahre kennt, weiß, wie sich das geändert hat.

Nur: Ich fürchte, beim TV, Streaming und Podcasts baut sich eine Blase auf. Wer soll das alles konsumieren? Es muss einen Markt dafür geben, und die Aufmerksamkeitsökonomie ist nicht unbegrenzt ausbaubar. Auch Werbeeinnahmen sind endlich.

Es wird wohl bald eine Marktkonsolidierung stattfinden.

Lesen, Selbsterfahrung und das „Innere Kind“

 Als Mitarbeiter einer Zeitung darf ich dessen E-Paper kostenlos lesen.

Mein Arbeitgeber bietet dem zahlenden Leser darüber hinaus auch Zugriff auf diverse Magazine.

Ich bin eine Leseratte, wie viele Blogger. Ein News-Junkie, wie ich hier schon einmal schrieb.

Ich lese Bücher, Zeitungen und Magazine. Wobei, momentan mehr Zeitungen und Magazine, als Bücher, denn ich habe so viele neue Bücher in meinem kleinen Reich herum liegen, dass ich gar nicht weiß, wo ich anfangen soll.

Eines der Magazine, die mein Arbeitgeber mir zu Verfügung stellt, enthält diese Woche ein Interview mit einer Psychologin, die über Selbsterfahrung durch Psychotherapie, und die Auseinandersetzung mit dem „Inneren Kind“, befragt wird.

Sie kritisiert, dass zu viele Menschen „um sich selbst kreisen“, und Psychotherapie und Selbstbeschäftigung als Selbstzweck sehen, um zu einer Erkenntnis hin zu einem besseren Leben zu gelangen. Dafür sei Psychotherapie allerdings nicht da. Sie solle Kranken helfen, um gesund zu werden.

Das „Innere Kind“. Etwas, über das ganze Bücher geschrieben werden, und mit dem sich viele heutzutage in der zunehmend enttabuisierten Psychotherapie beschäftigen.

Was ist das „Innere Kind“? Auch ich habe mich damit schon beschäftigt.

Als ich vor etwas mehr als zwei Jahren anfing, Schlagzeug zu spielen, sagte ich meinem Lehrer nach der ersten Stunde, ich fühlte mich wieder jung. Dreißig Jahre jünger. Weil es genau das ist, was ich als Kind immer machen wollte.

Also eine positive Erfahrung.

Als meine Eltern vor weniger als zwei Jahren starben, fühlte ich mich schutzlos. Wie ein Elfjähriger, der den plötzlichen Tod seiner Schützenden verkraften musste.

Also eine negative Erfahrung.

Ich versuche es mal, aus meiner Sicht, zu formulieren. Ich bin kein Psychotherapeut, kann diesen Zustand also nur subjektiv beschreiben.

Für mich ist es, im Grunde genommen das Gleiche, nur unter verkehrten Vorzeichen:

Man fühlt sich wieder jung, weil man etwas tut, was man als Kind schon gerne wollte.

Man fühlt sich wieder jung, weil man die eigenen Eltern verliert, und plötzlich alleine, ohne sie, dasteht.

Damit verbunden ist die Auseinandersetzung mit dem „Inneren Kind“.

Das Alter rückt näher, gleichzeitig fühlt man sich, durch äußere Anlässe, zurück versetzt.

Das „Innere Kind“ möchte schreien vor Freude oder Trauer, wahlweise. 

Gleichzeitig mahnen dich Vernunft und Erfahrung, sich wie ein Erwachsener zu gebären.(ERGÄNZUNG, 26.5.24: Es muss natürlich "gebärden" und nicht "gebären" heißen, sorry).

Man wird älter und jünger, zugleich.

Ich habe es so beschrieben, wie ich es momentan empfinde. 

Warum ich an unsere Werte glaube. Trotz allem.

 Im Studium habe ich viel über Europa gelernt. Über die Anfänge der europäischen Einigung nach 1945, über seine Werte, sein Selbstverständnis.

Aktuell fordern viele Europäer, angesichts der Bedrohung durch China und Russland, und angesichts des möglichen Comebacks Donald Trumps in den USA, Europa müsse sich emanzipieren. Militärisch, politisch und wirtschaftlich.

Ist die NATO ohne eine Sicherheitszusage der USA noch etwas wert? Kann die EU ihre demokratischen Werte in einer multipolaren, zunehmend autoritären, Weltordnung verteidigen? Was geschieht mit den vielen Flüchtlingen, die sich aufmachen, und ihr Leben aufs Spiel setzen, um in Europa ein besseres Leben zu finden? Alles schwierige Fragen.

Ja, wir müssen unsere Grenzen schützen. Ja, wir müssen unsere Werte im Auge behalten. Ja, wir müssen uns politisch und militärisch autarker machen – ob dabei allerdings Atomwaffen die richtige Antwort sind, bezweifle ich.

Diese Woche machen die Magazine „stern“ und „SPIEGEL“ mit Joe Biden, bzw. Donald Trump, auf. Joe Biden wird als Greis karikiert, der nicht mehr fähig ist, ein Land zu führen. Donald Trump wird als radikaler Nationalist dargestellt, der „uns“ in Europa im Zweifelsfall über die Klinge springen lassen würde. Wird es so kommen?

Ich sage es so: Ich bin mit dem Herzen Optimist.

Mein Herz sagt mir, dass wir in Europa schon viele internationale Krisen durchgestanden haben, die sich letztlich doch gelöst haben. Das Beispiel der Entspannung durch die Ereignisse 1989 bis 1991 zeigt, dass die führenden Köpfe in der Welt im Zweifelsfall doch nachgeben und auf Entspannung setzen. Auch, wenn Francis Fukuyamas Worte vom „Ende der Geschichte“ nach dem Ende des „Eisernen Vorhangs“ dann doch eine Fehleinschätzung waren.

Ich glaube an die Werte von Demokratie, Freiheit, Einigkeit und Gleichheit. Trotz allem.

Childhood Memories: Mein Trip zum verhüllten Reichstag

Mitte der Neunziger war Berlin zwar Hauptstadt, aber noch kein Regierungssitz.

Als Christo 1995 den Reichstag verhüllte, entschied mein Vater spontan, nach Berlin zu fahren. Er buchte eine Nachtzugfahrt und eine Unterkunft. Bereits wenige Tage später – es waren Schulferien, und es war sommerlich warm – packten wir unsere Koffer.

Abends stiegen wir am Hauptbahnhof in den DB-Nachtzug. Es waren Liegewagen. Ich erinnere mich, dass ich nachts aufwachte, und mit einem Blick aus dem Fenster erstaunt feststellte, dass der Zug in Hannover pausierte. Und zwar stundenlang. So lange war die Fahrt vom Ruhrgebiet in die Hauptstadt offenbar nicht, dass es für eine durchgängige Nachtreise gereicht hätte. 

Jedenfalls, als ich aufwachte, durchfuhren wir gerade Brandenburg. Morgens kamen wir am Bahnhof Zoo an. Ich hatte meinen Kopfhörer auf, und hörte meinen Berliner Lieblingssender Radio B Zwei (den es nicht mehr gibt), während wir die BVG zu unserer Unterkunft nutzten (wo die war, weiß ich nicht mehr).

Dann ging es zum verhüllten Reichstag und zum Fernsehturm, die üblichen Sehenswürdigkeiten in Mitte abgrasend. Meine Schwester war wenig begeistert von unserem Trip. Aber ich, da ich bereits ein Jahr zuvor mit meinem Vater in der Hauptstadt gewesen war, genoss das Touristentreiben - was ich heute, in der Form, nicht mehr tue.

Wir schossen Erinnerungsfotos und besuchten noch das Pergamonmuseum.

Nach wenigen Tagen ging es dann auch schon wieder zurück in die Heimat.

Lange ist’s her.

Der Begriff „System“

In letzter Zeit habe ich den Begriff „System“ mehrmals gebraucht.

Er wird oft, fälschlicherweise, allein der politischen Rechten zugeordnet, die damit ihre Ablehnung gegen unseren demokratischen Staat ausdrückt. Das ist genauso falsch, wie die Tatsache, dass das Wort „Regime“ im allgemeinen Sprachgebrauch und in den Medien nur für diktatorische Regierungen verwendet wird. In Wahrheit ist „Regime“ ein neutraler Begriff, der für alle Regierungen eingesetzt werden könnte – wenn man es denn täte.

Nun, Niklas Luhmann unterscheidet in seiner „Systemtheorie“ Mikro- und Makrosysteme. Ein Mikrosystem ist etwa eine Liebesbeziehung, ein Makrosystem ist etwa ein Rechtssystem. Man kann das vergleichen mit der Mikro- und Makroökonomie. Oder, natürlich, mit der Mikro- und Makrosoziologie.

Luhmanns Werk ist nicht einfach zu verstehen; einen Zugang für Außenstehende zu finden, ist nicht leicht. Ich empfehle jedem, der sich damit beschäftigen will, erst mal den entsprechenden Wikipedia-Artikel zu lesen (obwohl Wikipedia an Universitäten „nicht zitierfähig ist“, worauf ich während meiner Studienzeit immer wieder hingewiesen wurde).

Luhmann und Jürgen Habermas - mit dem ich mich auch im Studium beschäftigte – waren sich in einigen Punkten nicht einig, und hatten auch eine Kontroverse. Luhmann lehrte in Bielefeld, Habermas in Frankfurt. Das sind zwei Universitäten mit renommierten sozialwissenschaftlichen Fakultäten.

Also: Bitte den Begriff „System“ nicht falsch verstehen, wenn ich ihn verwende.

(ERGÄNZUNG, 16.3.24: Prof. Philipp Felsch von der Humboldt-Uni Berlin bezeichnet Luhmann in einem Essay heute in der "Süddeutschen" als "antiidealistisch" und "neokonservativ". In Essen hörte ich etwas über Luhmann, in Frankfurt über Habermas. Ich würde mich nicht als Intellektuellen bezeichnen, oder behaupten, dass ich beide Theorien wiedergeben könnte - schließlich ist mein Studium auch schon wieder mehr als 15 Jahre her. 

Aber ich finde Streit zwischen "linken" und "rechten" Intellektuellen spannend. Ähnlich den Historikerstreit von 1986, in den Ernst Jünger und - wieder - Jürgen Habermas involviert waren.)  

Warum die Proteste gegen die AfD wichtig sind, und unsere Demokratie funktioniert

Ich sage es offen: Auch ich habe lange Zeit an unserem Staat gezweifelt. Und geglaubt, dass die Menschen nicht mehr bereit sind, ihre Rechte und Freiheiten zu verteidigen.

Die Demos in den letzten Tagen gegen die AfD haben mir Mut gemacht. Mut, noch einmal auf ihre Wichtigkeit hinzuweisen. Und den Glauben an unser "System" (wieder dieser kompromittierende Begriff) zurück gegeben.

Auch ich wäre gerne mitgegangen. Kann das nicht so einfach, weil mir Menschenmassen nicht so gut tun. Aber vielleicht werde ich es noch einmal tun.

Auch, dass ein AfD-Kandidat im umkämpften Thüringen verloren hat, und dass der Bundespräsident sich eingeschaltet hat, macht mir Hoffnung. Wir werden unser Land gegen die Extremisten verteidigen.

Davon bin ich überzeugt.

 

Die Krise der Sozialdemokratie – Die Krise des Konservatismus – Die Krise des Liberalismus

Im Urlaub im vergangenen Sommer las ich ein – recht sperriges und ausschweifendes – Buch des Frankfurter Politologen Thomas Biebricher über die Krise des Konservatismus.

Er führte, neben der Krise der deutschen Christdemokraten, als Beispiele auch Frankreich, Italien und Großbritannien an. Auch in diesen Ländern sind konservative Parteien in der Krise, teils sind sie ganz verschwunden. Konservatismus, wie ihn Kanzler Kohl 1982 noch mit der „geistig-moralischen Wende" propagierte, sei mittlerweile einem reinen und schlichten Traditionalismus gewichen, so Biebricher.

Länger bekannt ist die Krise der linken Parteien. Über die SPD-Krise wurde zu den Zeiten, in denen sie Juniorpartner in Merkels Großer Koalition war, häufig und intensiv diskutiert. Es wurde bezweifelt, dass sie jemals wieder eine Regierung anführen werde. Was dann allerdings doch geschah. Auch „ganz weit links“, in Gestalt der Partei „DIE LINKE“, ist in einer Krise. Die ist aber, im Gegensatz zur SPD, existenziell. 

Auch der Liberalismus ist in der Krise. Nehmen wir die FDP. Sie war von der Gründung der Bundesrepublik 1949 bis zum Ende der ersten GroKo 1969 nationalliberal. In den Zeiten der SPD-FDP-Koalition von 1969 bis 1982 war sie dann sozialliberal. Seit 1982 ist sie eigentlich nur noch wirtschaftsliberal. Auch, wenn sie zurzeit mit SPD und Grünen regiert – dafür ist sie in Umfragen mal wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde gerutscht.

Lange Jahre waren, zumindest in Deutschland, „Bündnis 90/Die Grünen“ der Gewinner der Krise von linken, rechten und liberalen Parteien. Sie fuhren einen Wahlerfolg nach dem Anderen ein Zwar sind sie immer noch erfolgreich. Doch man merkt dem Bundeswirtschaftsminister von den „Grünen“ an, wie er mit sich und seinem Amt kämpft. Dass seine „Masche“, die lange funktioniert hat, in der Krise so recht nicht mehr funktionieren will. Ob die Regierung bis 2025 hält, weiß zurzeit niemand.

Aktuelle Gedanken zur Gesellschaft

Ich hatte an anderer Stelle ja schon einmal vom Thema „Heimat“ geschrieben. Gestern sah ich die „Tagesschau vor 20 Jahren“ von 2004, in der der Regisseur Edgar Reitz wegen seiner „Heimat“-Trilogie vom Land Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde. Die Laudatio hielt damals Kurt Beck.

Heimat ist für mich da, wo man sich wohl fühlt.

Meine evangelische Mutter fühlte sich im katholischen Rheinland am Wohlsten. Mein katholischer Vater im evangelischen Niedersachsen.

Ich als evangelischer Rheinländer, der im Ruhrgebiet lebt? Diese Frage kann ich nicht so leicht beantworten.

Jedenfalls spielt die Frage, ob man in der Diaspora lebt, bei mir keine große Rolle. Die Bedeutung von Kirchen, aber auch Gewerkschaften und Parteien, geht seit Jahrzehnten zurück. Die Menschen ziehen sich zunehmend ins Private zurück. Zugleich stimmen die Begriffe „gläubig“, „links“ und „rechts“ nicht mehr so recht. Klassische Medien, ob Zeitungen, Zeitschriften, TV oder Radio, verlieren immer mehr an Zuspruch. Die Aufmerksamkeitsökonomie fokussiert sich auf Internet, Smartphone, Streamingdienste und Spielekonsolen.

Die Gesellschaft verändert sich, und ist in einem kontinuierlichen Wandel.

Ich schreibe deshalb gerne darüber, weil ich Sozialwissenschaften studiert habe. Das heißt nicht zwangsläufig, dass ich Gesellschaft deswegen besser einschätzen kann.

Aber wenn ich beispielsweise Folgendes sehe: Wir fahren Auto immer noch wie vor 100 Jahren, mit Verbrennermotor und Benzin. Im Gegensatz dazu, haben sich Computer und Unterhaltungselektronik rasend schnell entwickelt.

Wie kommt es, dass manche Technologien stehen bleiben, und andere sich rasant fortentwickeln? Warum ist es kein Problem, sich alle zwei Jahre ein neues Smartphone und ein neues TV mit den neuesten technologischen Entwicklungen zu kaufen, aber ein Problem, sich ein Auto mit Elektroantrieb zuzulegen?

Ich frage das als Jemand, der selbst noch einen Verbrenner fährt.

Warum dauern manche Entwicklungen so lange, und andere gehen so schnell? Ist das Traditionalismus, Konservatismus, Beharrungsvermögen? Ich weiß es nicht.

Zurück zum Thema „Heimat“.

Der baden-württembergische Ministerpräsident von den Grünen hat sich einmal recht abfällig über dieses Thema geäußert. Dabei ist er selbst kein gebürtiger „Südweschtler“ und regiert ein traditionsbewusstes Bundesland. Bei „uns“ in NRW, das weniger ländlich, mehr urban, geprägt ist, geht man mit diesem Begriff entspannter um. Mein Vater sprach in Bezug auf NRW oft davon, dass hier das „Beharrungsvermögen“ ausgeprägter sei als anderswo. Allerdings war das in den 1990er-Jahren, und er meinte wohl die Kohlesubventionen.

Dass es in jedem Bundesland anders zugeht, merkt man auch an der Debatte ums Gendern. Während nach den AfD-Erfolgen bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern das Gendern „top down“, also von oben, verboten wurde, will man sich in NRW „mit so einem Scheiß“ (Zitat Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“) regierungsseitig nicht beschäftigen.

Warum auch.

Soweit meine Gedanken zum Thema Heimat, Gesellschaft, Gendern und Verkehr.

(ERGÄNZUNG: Mein Satz "Warum auch" wird in der englischen automatischen Übersetzung lapidar als "Why?" übersetzt. Korrekterweise müsste die Übersetzung, für die englischen Leser, heißen: Warum sollte sich die nordrhein-westfälische Landesregierung auch mit so etwas beschäftigen.)

(ERGÄNZUNG, 20.01.24: Der Soziologe Prof. Heinz Bude hat zur gesellschaftlichen Entwicklung in einer TV-Vorlesung mal folgenden Satz gesagt, den ich bemerkenswert fand:

"Es wird alles besser und schlechter zur gleichen Zeit.")

Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus

 Heute findet in meiner Stadt eine große Demo pro Demokratie statt.

Die ist auch dringend notwendig. Denn Gegner der Demokratie haben Zulauf.

Ich kann mich nur wiederholen: 

Lasst uns den Diskurs, das "agenda setting", nicht von den Rechten aufdrängen.

Lasst uns über die wirklich wichtigen Themen reden.

Davon gibt es schließlich mehr als genug.

Was die Ostdeutschen uns Westdeutschen voraus haben

Neulich traf ich eine gebürtige ostdeutsche Frau, die im Ruhrgebiet lebt.

Wir unterhielten uns. Kamen auf das Thema Wahlen und Demokratie.

Sie war der Meinung, dass Wahlen heute immer noch gefälscht werden. Dass die Medien nicht die Wahrheit berichten.

Ich widersprach sanft. Aber entschieden.

Warum?

Nun, sie hatte mir etwas voraus.

Sie hatte erlebt, dass man ins Gefängnis kommen kann, wenn man seine Meinung offen sagt. Sie hatte erlebt, dass man sterben kann, wenn man in die Freiheit flüchten will. Sie hatte erlebt, dass Wahlen gefälscht werden. Sie hatte erlebt, dass Medien nur Propaganda verbreiten. Sie hatte erlebt, dass man nicht alles kaufen kann, was man möchte.

Ich hatte das alles nicht erlebt.

Ich vermute, das allgemeine Misstrauen, das in Ostdeutschland gegen unser „System“ (wenn man diesen kompromittierenden Begriff einmal verwenden will) herrscht, hat viel mit deren Erfahrungen und Sozialisation zu tun, die wir gebürtigen Westdeutschen nicht haben.

Die Menschen von Ostsee bis zum Erzgebirge, zumindest die Älteren, haben das Grundvertrauen in den Staat, Regierung und Gesellschaft nicht in der Form, wie wir Älteren, vor 1989 geborenen Westdeutschen.

Es braucht Zeit, Generationen, bis sich das angleicht.

Daher wird auch die Phase der Stärkung des rechten Randes nur eine Phase sein.
Davon bin ich überzeugt.

An die Frauen, denen ich „Danke“ sagen möchte

Ich danke meiner Mutter in den Himmel, dass sie mich zu einem empathischen Menschen erzogen hat. 

Ich danke meiner Schwester, dass sie sich so vorbildlich um meine Mutter gekümmert hat, als ich es nicht mehr konnte. 

Ich danke meiner Patentante für ihre immer menschliche und freundliche Art. 

Ich danke meiner Tante für ihre gerade und direkte Art, die mich geprägt hat. 

Ich danke meinen Deutschlehrerinnen in Hessen und NRW, die mir die Begeisterung für die deutsche Sprache beigebracht haben, und meine Talente förderten. 

Ich danke meinen Ärztinnen und Therapeutinnen für ihre Behandlung.

Ihr habt mich geprägt. Danke. 

ÜBER SATIRE: nuhr 2023 (ARD, Dieter Nuhr)

Beim Zappen stieß ich gestern Abend auf die Wiederholung von "nuhr2023"

Ich wundere mich immer wieder, dass die ARD jemanden eine Kabarett- und Satiresendung moderieren lässt, der keinen Funken Humor hat.

Seine Bemerkungen, etwa über Robert Habeck, waren einfach nicht amüsant. Außer für das Klatschvolk vor Ort.

Im Internet lässt sich Nuhr gerne interviewen von Menschen, die sich - wie er - über andere Menschen und den "Zeitgeist" aufregen. Kann er gerne machen. Nu(h)r sollte das humorvoll sein.

Ist es aber nicht.

Schade.